Alle NST-Infos – Seite 82 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.108 / 2025 Erhebung der Finanzstatistiken

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Mit diesem Schreiben möchte ich Sie nachrichtlich über die bevorstehenden Erhebungen für die jährliche Schuldenstatistik 2025 und die Statistik des öffentlichen Finanzvermögens 2025 informieren. Ich verzichte in diesem Jahr auf den Versand weiterer Unterlagen in […]

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HVB-Schreiben Nr. 521 / 2025 Situation der Tierheime in den Mitgliedsstädten und -gemeinden; hier: Ergebnisse

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Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zur Situation der Tierheime in den Mitgliedskommunen. Insoweit zeigen sich deutliche Unterschiede in den Finanzierungskonditionen im Einzelnen und weiterer Handlungsbedarf. Die relativ hohe Beteiligungsquote zeigt auch, wie relevant das Thema ist. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 hatten

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HVB-Schreiben Nr. 30 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

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Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat sich deutlich zur Reform der Notfallversorgung positioniert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. November 2025, vgl. HVB-Schreiben Nr. 499 und

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HVB-Schreiben Nr. 516 / 2025 wissenstransfer: Die Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr neues Seminarprogramm

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w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von Januar 2026 bis März 2026 vor. Angeboten wird wieder ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresanfang legt unsere Tochtergesellschaft NST w!ssenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr Programm für die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.138 / 2025 Entwurf einer Niedersächsischen Verordnung zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren bei den Verwaltungsbehörden (Nds. eAktBußVO) Erfahrungsaustausch zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren am 12. Januar 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Landesregierung hat am 15. Dezember 2025 den anliegenden Entwurf der Niedersächsischen Verordnung zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren bei den Verwaltungsbehörden (Nds. eAktBußVO) nebst Begründung zur Anhörung freigegeben. (…) Mit der Nds. eAktBußVO

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HVB-Schreiben Nr. 517 / 2025 Grundsteuer – Stand der gerichtlichen Bewertung in Niedersachsen

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Musterverfahren beim Niedersächsischen Finanzgericht weiterhin anhängig Sehr geehrte Damen und Herren, am 10. Dezember 2025 hat der Bundesfinanzhof (BFH) in drei Verfahren seine Entscheidung zur Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Berlin verkündet. Diese Entscheidungen betreffen das dort angewandte sogenannte „Bundesmodell“ zur Bewertung von Grundvermögen für Zwecke der Grundsteuer. Nach Auffassung

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. Dezember 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 519 /2025 Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

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Das Bundeskabinett hat kürzlich das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Dieses muss noch den Bundesrat Mitte Januar passieren. Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Gesetzesentwurf. Ferner haben wir uns als AGKSV an den Ministerpräsidenten gewandt und diesen aufgefordert, dass das Land Niedersachsen sich im Bundesrat insbesondere hinsichtlich einer vorgesehenen Änderung im Bundesnaturschutzgesetz für die kommunale Ebene einsetzt

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 301 / 2025 Wettbewerb Klimaaktive Kommune 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auch im nächsten Jahr wird das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) den mit 40.000 Euro dotierten Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“ ausloben. Ab Januar 2026 sind Bewerbungen mit erfolgreich realisierten, wirkungsvollen und innovativen Klimaschutzprojekten möglich. Der Wettbewerb wird im kommenden Jahr

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.76 / 2025 RGRE Aktuell 12/2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die zwölfte Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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