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HVB-Schreiben Nr. 07 /2026 „Bau-Turbo“ Online-Informationsveranstaltung am 5.2.2026 – 13:30 bis 15:30 Uhr; Save-the-date

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat bereits verschiedentlich über das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau-Turbo“, BT-Drs. 21/781 neu) informiert. Neben den Vollzugshinweisen des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hatten wir die Antworten des MW auf die vordringlichen Fragen im Zusammenhang mit dem „Bau-Turbo“ bereits mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 11 / 2026 Destatis: Öffentliches Finanzierungsdefizit im 1. bis 3. Quartal 2025 bei 108 Milliarden Euro

    Die Geschäftsstelle übersendet die neusten Zahlen des statistischen Bundesamtes zur kommunalen Verschuldung 2025 (1.-3. Quartal).       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Statistische Bundesamt – Destatis – hat heute die Zahlen für das Öffentliche Finanzierungsdefizit im 1. bis 3.

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HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage

  Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der verbandsinternen Haushaltsumfrage der Mitglieder. Demnach fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 481 / 2025 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen. Anbei übersenden wir Ihnen zur

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HVB-Schreiben Nr. 9 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Januar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.2 /2026 Hinweis zu Änderungen der VOB/A 1. Abschnitt (NST-Info-Beitrag Nr. 9.1./2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   auf Grund vermehrter Nachfragen zu unserem NST-Info Beitrag Nr. 9.1./2026 weisen wir darauf hin, dass die Änderungen für Niedersachsen nach aktueller Rechtslage keine Relevanz haben. Die „neue“ VOB/A ist in Niedersachsen aufgrund des statischen Verweises in § 3 Abs. 2  S. 2 NTVergG auf die VOB/A in

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.1 /2026 Positionspapier des DST „Menschen ohne funktionierenden Krankenversicherungsschutz“

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) und uns sein o.g. Positionspapier zur Kenntnis übersandt und teilt dazu mit:   „Mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen das im letzten Jahr finalisierte o. g. Positionspapier vorstellen. Zuvor war durch den Gesundheitsausschuss und den Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetages eine

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HVB-Schreiben Nr. 10 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.12.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Dezember 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.1 /2026 Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung beschlossen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir Ihnen unser Schreiben anlässlich der im Bundesrat kurz vor den Feiertagen verabschiedeten Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zu.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.1 /2026 Schwellenwerte für Direktaufträge werden angehoben – Erlass zu Änderungen der VOB/A 1. Abschnitt in Kraft getreten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem beigefügten Erlass zu Änderungen der VOB/A – 1. Abschnitt – § 3a – Zulässigkeitsvoraussetzungen werden die Schwellenwerte für Direktaufträge deutlich angehoben.   Ab dem 1. Januar 2026 gelten folgende Wertgrenzen: 150 000 Euro ohne Umsatzsteuer für

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