Nachdem wir seitens der Geschäftsstellen auf den anliegenden Erlass des MWK aufmerksam wurden, haben wir dort um Erläuterung gebeten, auch weil es hierzu vorab keine Kontaktaufnahme gegeben hat. Anbei erhalten Sie das Antwortschreiben des Ressorts. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Mail vom 2. März 2026 haben wir uns
HVB-Schreiben Nr. 128 / 2026 Anwendungshinweise zu §§ 7 und 8 NDSchG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fachkommission Städtebau der Länder hat in der Sitzung am 18.03.2026 den Mustereinführungserlass zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo) sowie zum BauGBÄndG 2025 (Windenergie an Land) beschlossen. Anbei finden Sie die nun vorliegende
NST-Info-Beitrag Nr. 3.32 / 2026 Muster-Einführungserlass Bauturbo Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 140 / 2026 vom 23.03.2026 hatten wir Sie bereits über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt: „Wir möchten Sie über das neue Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“, das am 20.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Als Teil der priorisierten Maßnahmen der Nationalen Wasserstrategie läuft bereits seit 2023 ein Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit. Federführung hat hier die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zudem wird die Erarbeitung von einem
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 77 / 2026 Entwurf Leitlinien Wasserknappheit Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen (siehe Anlage 1). Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, die Vorgaben des europäischen Gas-
Geplante Novelle des NKiTaG in Bezug auf die Verlängerung bisheriger Übergangsfristen bis 2028 und dem Einführen einer gesetzlichen Regelung zur Zahnprophylaxe; Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 20.04.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der beigefügte Fraktionsentwurf zur Änderung des NKiTaG (Anlage) hat die Zielsetzung, schnellstmöglich das Thema Zahnprophylaxe im Gesetz zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat gestern das vom Bundesumweltminister vorgelegte Klimaschutzprogramm 2026 beschlossen. Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode konkretisiert die Bundesregierung damit ihre Vorstellungen zur Schließung der bestehenden Klimaschutzlücke. Das umfangreiche Programm bündelt 67 Einzelmaßnahmen und soll nach Einschätzung der
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 76 / 2026 Veröffentlichung des Klimaschutzprogramms 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Hintergrund verweisen wir auf unsere NST-Info-Beiträge Nr. 5.7 und 5.9/2025. Am 24.02.2025 hat der Bundesrat nach dem Bundestag dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Das Gesetz verankert u. a. einen bundesrechtlichen Anspruch gewaltbetroffener Frauen auf Schutz und Beratung und strebt eine bundeseinheitliche Finanzierung der Frauenhäuser an. Die konkrete
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über die aktuellen, kommunalrelevanten Ergebnisse und Beschlüsse der 53. Sportministerkonferenz vom 19. März 2026 in der Stadt Norderney wie folgt informiert: Der Beschluss zum Netzwerkforum Sportgroßveranstaltungen (siehe Beschluss 01/2026 und Anlage) greift den Faden der Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen auf. Zu
NST-Info-Beitrag Nr. 4.8 / 2026 Aktuelle Beschlüsse der 53. Sportministerkonferenz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.140 / 2025 haben wir Sie über die Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage
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