Alle NST-Infos – Seite 75 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 54 /2026 Bau-Turbo Online-Informationsveranstaltung vom 5.2.2026

Unterlagen zur Bau-Turbo Informationsveranstaltung des MW und der AGKSV am 5.2.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns erneut für das große Interesse an unserer gemeinsamen Informationsveranstaltung zum Bau-Turbo am 05.02.2026. Die technischen Störungen bitten wir nochmals zu entschuldigen. In der Anlage übersenden wir Ihnen – wie angekündigt […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.21 / 2026 Informationen zur 4. Umsetzungsstufe RegMoG im Bereich Meldewesen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 4. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt. Die Information sollte Sie auch a.d.D. erreicht haben. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Schreiben.

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2026 VKU Küstenländer I Tagungsprogramms für den Baubetriebshoftag Niedersachsen/Bremen 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die VKU-Landesgruppe Küstenländer veranstaltet am 23.04.2026 in Nienburg/Weser den Baubetriebshof-Tag. Der Niedersächsische Städtetag, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, der Niedersächsische Landkreistag und die DEULA Nienburg unterstützen diese Veranstaltung. Hier bietet sich für Sie die Gelegenheit, relevante Informationen zu aktuellen Themen zu erhalten und den Austausch untereinander zu

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern

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Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-

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HVB-Schreiben Nr. 60 / 2026 NKomVG, Absenkung des Wahlalters

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Die Fraktion der SPD im Niedersächsischen Landtag ist unserer Forderung nachgekommen und hat erklärt, dass die Absenkung des passiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahren erst zur allgemeinen Kommunalwahl zum 1. November 2031 greifen solle. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 62 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert

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Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal eine Aktualisierung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage, aus der sich im Gesamtbild jedoch keine grundsätzlichen Änderungen ergeben. Weiterhin fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir im Nachgang zu HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026

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HVB-Schreiben Nr. 59 /2026 Beteiligung, Rückkopplung der Mitglieder, zum geänderten VO-Entwurf.

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Das MK legt den geänderten Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Wir bitten um kurzfristige Rückmeldung, ob der neue Verteilungsschlüssel die gemeldeten Abweichungen korrigiert und somit als Datengrundlage geeigneter ist. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031

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Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vorgenannten Gesetzentwurf (vgl. Anlage) mit folgenden Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: „Für eine anstehende Anhörung im Deutschen Bundestag bereiten wir eine DStGB-Stellungnahme vor und bitten um Ihre fachliche Zuarbeit aus kommunaler Praxis. Im Zentrum steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf

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