Alle NST-Infos – Seite 70 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 /2026 Veranstaltungskonzept „Kommunale Planung von Freiflächen-PV – praktische Hinweise“ online am 17.03.2026 von 10.00 bis 12.00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NKlimaG hat das Land Niedersachsen den Ausbau von erneuerbaren Energien für die Stromerzeugung priorisiert. Dafür sollen u.a. 0,47% der Landesfläche für Freiflächen-PV-Anlagen zur Verfügung gestellt werden. Kommunen sehen sich einer großen Zahl von Investoren gegenüber, die Flächen suchen, um dort Freiflächen-PV zu errichten. Diese Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.23 /206 Stellungnahme Verbandsbeteiligung_Wohnungsmarkt §201a BauGB

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Verordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des § 201a BauGB zur Kenntnisnahme, der dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen bereits zugeleitet wurde. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks

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HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 Eckpunkte zu GEG und WPG

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CDU/CSU und SPD haben auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt. Der DStGB betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für Kommunen und fordert eine vereinfachte Wärmeplanung für kleine Gemeinden und eine langfristige Förderung als Schlüssel zur erfolgreichen, sozial ausgewogenen und wirtschaftlich tragfähigen

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HVB-Schreiben Nr. 77 /2026 Problemimmobilien in der Städtebauförderung

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Es hat einen Austausch mit der Bauabteilung des Wirtschaftsministeriums gegeben zum Einsatz der Städtebauförderung im Kontext von Problemimmobilien. Das Haus teilte mit, dass die bestehende Förderkulisse Maßnahmen wie Grundstücksankauf, Umzüge der Bewohnenden und Abbruchmaßnahmen hergebe, nicht aber der Neubau von Wohnraum (auch nicht als Ersatzwohnraum). Sehr geehrte Damen und Herren,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.22 /2026 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 20/2025 vom 10.10.2025 – Zu den zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 20/2025 vom 10.10.2025 (StB 24 302020502#00001#0006) der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) gegenüber dem Stand 2025/02 fortgeschrieben. Die gegenüber der vorhergehenden Fassung vorgenommenen Änderungen sind in

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.11 / 2026 KommDIGITALE: DIGITAL Award 2026 – Online-Voting und Einladung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wie mit Rundschreiben X 7145 vom 4. Dezember 2025 [NST-Info-Beitrag 8.77 / 2025 vom 5. Dezember 2025] angekündigt, findet die KommDIGITALE am 25./26. März 2026 in Bielefeld statt. Sie sind herzlich dazu eingeladen, an der kommunalen Kongressmesse teilzunehmen. Für

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.11 / 2026 KommDIGITALE: DIGITAL Award 2026 – Online-Voting und Einladung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 45 / 2026 AG Schreiben an LT Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Wassergesetzes; anderer Gesetze und einer Verordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AG KSV) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes sowie weiterer Gesetze und einer Verordnung (NWG-Novelle) an den Niedersächsischen Landtag mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die AG KSV ist hierzu am 23.02.2026

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.21 / 2026 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 19/2025 vom 17.09.2025 – zum Merkblatt für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 19/2025 vom 17.09.2025 (StB 24 302020502#00001#0008) des Merkblattes für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING) gegenüber dem Stand 2025/02 fortgeschrieben. Die gegenüber der vorhergehenden Fassung vorgenommenen Änderungen sind in der

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