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NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2024 ADAC-Monitor 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors wurden 30.01.2024 veröffentlicht. Die Mitteilung des ADAC und den Ergebnisbericht senden wir Ihnen anliegend zur Kenntnis. Dem Monitoring liegen Befragungen in unseren 15 größten Mitgliedstädten zu Grunde. Dargestellt wird die Mobilitätsstruktur in diesen 15

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 30 / 2024 EnWG-Novelle zur Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat darauf hingewiesen, dass mit der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden soll, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes in Deutschland zu ermöglichen. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kann dazu Stellung genommen werden.   Sofern aus Ihrer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 31 / 2024 Stellungnahme zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Erneuerbaren Energien und difu-Publikation „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns die beigefügte Stellungnahme zum Vorschlag der BNetzA zur bundesweiten Wälzung von Mehrkosten aus dem EE-Ausbau mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt, die wir gerne an Sie weiterleiten. Zudem übersendet der DST eine difu-Publikation mit dem Titel „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““, die Sie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 32 / 2024 Start des Förderangebots „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ im Rahmen des „Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz“ der Bundesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen die veröffentlichte Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ mit begleitenden Informationen.   Neben den bereits bestehenden Programmen für ländliche Räume und Klimaanpassungsmaßnahmen soll mit diesem Förderangebot durch die KfW insbesondere die Stadtnatur für mehr Klimaschutz und Lebensqualität in unseren Siedlungsräumen gestärkt werden.

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.6 /2024 Mitgliederumfrage pflegerische Versorgung in Niedersachsen nach SGB XI (vollstationär und ambulant)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die pflegerische Versorgung in Deutschland spielt angesichts der demografischen Entwicklung der letzten Jahre immer wichtigere Rolle. Uns haben vereinzelt Meldungen aus unserem Mitgliederbereich erreicht, dass Heimschließungen in den letzten Monaten zugenommen haben. Weiterhin wurde uns zugetragen, dass ambulante Pflegeplätze schwer zu finden sind. Diese Problematiken sind nicht neu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.6 /2024 Mitgliederumfrage pflegerische Versorgung in Niedersachsen nach SGB XI (vollstationär und ambulant)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die pflegerische Versorgung in Deutschland spielt angesichts der demografischen Entwicklung der letzten Jahre immer wichtigere Rolle. Uns haben vereinzelt Meldungen aus unserem Mitgliederbereich erreicht, dass Heimschließungen in den letzten Monaten zugenommen haben. Weiterhin wurde uns zugetragen, dass ambulante Pflegeplätze schwer zu finden sind. Diese Problematiken sind nicht neu

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HVB-Schreiben Nr. 37 /2024 Kommunikationsstrategie zur Grundsteuerreform

    Grundsteuerreform: Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 297 /2023 vom 15.08.2023 und HVB-Schreiben Nr. 298 /2023 vom 16.08.2023 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt.   Das Niedersächsisches

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2024 BV-Stellungnahme: Eckpunktepapier Abfallende-Verordnung des BMUV

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat mit Datum vom 26.01.2024 zu einem BMUV-Eckpunktepapier für eine Abfallende-Verordnung für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe Stellung genommen. Wir hatten ihnen dieses Eckpunktepapier zuvor zur Kenntnis zugeleitet.   Wie Sie der als Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 /2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 02/2024

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gibt regelmäßig Informationen für öffentliche Einrichtungen heraus.   In den Ausgaben 1 und 2 des Jahres 2024 geht es um die Themen:   –          Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) (264/464): Aufhebung Kombinationsverbot BEG EM mit BEG WG und BEG NWG   –          Bundesförderung für

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HVB-Schreiben Nr. 38 /2024 Unterbringung von Geflüchteten

  Das MI hat aus gegebenem Anlass nochmals auf die FKS-Hinweise zur Unterbringung von Geflüchteten sowie die FAQ des Nds. Bauministeriums hingewiesen. Inhaltlich gibt es keine Neuerungen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns (nochmals) die anliegenden Hinweise der Fachkommission Städtebau (FKS) zur Unterbringung

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