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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 34 / 2024 BMWK informiert über Pläne zur Kraftwerksstrategie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Pläne zur Kraftwerkstrategie und weiteren Festlegungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert:   „Das BMWK hat heute darüber informiert, das Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie sowie

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.8 / 2024 Umfrage zu Fortbildungsbedarfen bei der kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Mobilitätsforum Bund im Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) plant eine neue Veranstaltungsreihe zur kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit. Die Maßnahme ist Teil des aktuellen Verkehrssicherheitsprogramms des Bundes 2021 bis 2030. Das neue Angebot soll im Juni 2024 starten. Damit

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 / 2024 Förderung nicht-investiver Radverkehrsprojekte 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) haben uns unterrichtet, dass der Förderaufruf 2024 im Förderprogramm „Nicht investive Modellvorhaben Radverkehr“ veröffentlicht wurde. Gefördert werden übertragbare und innovative, nicht investive Projekte

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NBrandSchG, des NKomVG, des NKatSG und des NBG Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Das MI plant

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 /2024 Erlassentwurf Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 WaffG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat uns den anliegenden Erlassentwurf nebst zwei Anlagen sowie den Ursprungserlass von 2018 übersandt und uns über Folgendes informiert:   „Die Vernichtung der Waffen, die bei den kommunalen Waffenbehörden und den Polizeidienststellen abgegeben werden, erfolgt in Niedersachsen im Regelfall durch

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HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet

    Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist ab sofort möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg, ideell unterstützt durch den

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2024 ADAC-Monitor 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors wurden 30.01.2024 veröffentlicht. Die Mitteilung des ADAC und den Ergebnisbericht senden wir Ihnen anliegend zur Kenntnis. Dem Monitoring liegen Befragungen in unseren 15 größten Mitgliedstädten zu Grunde. Dargestellt wird die Mobilitätsstruktur in diesen 15

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 30 / 2024 EnWG-Novelle zur Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat darauf hingewiesen, dass mit der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden soll, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes in Deutschland zu ermöglichen. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kann dazu Stellung genommen werden.   Sofern aus Ihrer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 31 / 2024 Stellungnahme zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Erneuerbaren Energien und difu-Publikation „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns die beigefügte Stellungnahme zum Vorschlag der BNetzA zur bundesweiten Wälzung von Mehrkosten aus dem EE-Ausbau mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt, die wir gerne an Sie weiterleiten. Zudem übersendet der DST eine difu-Publikation mit dem Titel „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““, die Sie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 32 / 2024 Start des Förderangebots „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ im Rahmen des „Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz“ der Bundesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen die veröffentlichte Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ mit begleitenden Informationen.   Neben den bereits bestehenden Programmen für ländliche Räume und Klimaanpassungsmaßnahmen soll mit diesem Förderangebot durch die KfW insbesondere die Stadtnatur für mehr Klimaschutz und Lebensqualität in unseren Siedlungsräumen gestärkt werden.

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