Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat mitgeteilt, dass es den Zuschlag zu einer landesweiten Lösung für eine Stabssoftware für den Katastrophenschutz erteilen konnte. Weitere Einzelheiten sind dem beigefügten Schreiben zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gerne weisen wir Sie auf ein gestern von der FA Wind veröffentlichtes Rechtsgutachten zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs im Rahmen des § 245e Abs. 3 BauGB hin. In dem Gutachten beschreiben die Autoren, welche Auswirkungen die
Die EU hat sich auf eine Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems geeinigt. Die Koalitionsfraktionen einigen sich final über den Entwurf eines „Rückführungsverbesserungsgesetz“ sowie den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht. Ein Beschluss des Bundestages über die Entwürfe ist bereits im Januar zu erwarten. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Informationen über die Ausschreibungspraxis Kommunaler Wärmepläne in Schleswig-Holstein zukommen lassen: „Aus Schleswig-Holstein erreichte uns im Rahmen unseres letzten Erfahrungsaustausches der Hinweis auf einen Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen. Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Auf europäischer Ebene wird seit 2021 intensiv über neue Vorgaben zur Bankenregulierung (sogenanntes „CRD IV“-Paket) verhandelt. In den beabsichtigten Neuregelungen hatte die EU-Kommission unter anderem auch Vorschläge zur Governance (d. h. Steuerung, Verwaltung und Überwachung) von Leitungs- und Aufsichtsorganen der Institute aufgenommen. Die Anforderungen an Aufsichtsgremien und ihre Mitglieder werden unter dem Schlagwort „Fit
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.2 / 2024 vom 04.01.24 hatten wir Sie bereits über die neue De-minimis-VO und die DAWI-de-minimis-VO unterrichtet. Der Deutsche Städtetag hat uns zu der Thematik im Nachgang nun ebenfalls das anliegende Rundschreiben geschickt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in
NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 /2024 Rundschreiben des DST zum EU-Beihilferecht Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) informiert über die Fortsetzung seines Angebotes zur Durchführung von Cybersicherheitsanalysen für Kommunen. Interessierte Kommunen werden in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Interessensbekundung berücksichtigt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 453 / 2022 vom 7. Juli 2022 hatten wir Sie
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.2 / 2024 vom 04.01.24 hatten wir Sie bereits über die neue De-minimis-VO und die DAWI-de-minimis-VO unterrichtet. Der Deutsche Städtetag hat uns zu der Thematik im Nachgang nun ebenfalls das anliegende Rundschreiben geschickt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in
NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 /2024 Rundschreiben des DST zum EU-Beihilferecht Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament und der Ministerrat haben vor Weihnachten eine Einigung über die Reform des europäischen Strommarktdesigns erzielt. Dabei soll an den Grundmechanismen des Marktes festgehalten werden. Vor der Einigung hatten sich Rat und Parlament für einige
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns wie folgt über die 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative kulturelle Integration informiert: „Die Initiative kulturelle Integration, ein breites Bündnis aus Sozialpartnern, Medien, Religionsgemeinschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Politik und Verwaltung hat 2017 erstmals 15 Thesen zum „Zusammenhalt in Vielfalt“ vorgelegt. Die
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