Alle NST-Infos – Seite 408 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 86 / 2024 Niedersächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Hinweise zur Option nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 NHinMeldG und zur Einrichtung interner Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport teilt auf Anfrage zur Umsetzung des Niedersächsischen Hinweismeldestellengesetzes folgendes

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2024 Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das BMWSB den Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Projektskizzen durch die Kommunen (1. Phase) ist der 30. April 2024. Anlässlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 57 / 2024 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen an die Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftliche Bewässerung mit der Möglichkeit zur

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HVB-Schreiben Nr. 78 /2024 Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21. Februar 2024

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Krankenhaustransparenzgesetz, Wachstumschancengesetz Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert wie folgt über das Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21.02.2024: „Die erzielten Kompromisse müssen zunächst noch in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden und erfordern darüber hinaus auch noch die Zustimmung im Bundesrat am 22. März 2024. Dabei

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.21 /2024 Beschleunigung von Bauvorhaben der Bundeswehr

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben über die Beschleunigung von Bauvorhaben der Bundeswehr übermittelt, welches wir Ihnen in der Anlage gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 87 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26.2.2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Februar 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 88 / 2024 Verkündung der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau

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Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau wurde veröffentlicht Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat heute die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau) veröffentlicht. Die Förderrichtlinie ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit

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HVB-Schreiben Nr. 84 / 2024 Umfrage zur Änderungen der Dienstbekleidung der Niedersächsischen Feuerwehren

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Die Geschäftsstelle führt eine Umfrage zu den Änderungen der Dienstbekleidung der Niedersächsischen Feuerwehren durch. Sehr geehrte Damen und Herren, zur aktuellen, teilweise sehr emotional geführten Diskussion um die Änderung der Dienstbekleidung der Niedersächsischen Feuerwehren habe ich mit HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 informiert. Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 56 / 2024 BMWK setzt die Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen ab dem 01.03.2024 fort

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe heutige Mitteilung). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

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NST-Info-Beitrag Nr .1.20 /2024 Konfliktkompetenz im kommunalen Raum / Fortbildung forumZFD (Info über KMN)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns anliegende Information zu Fortbildungsmöglichkeiten zur Konfliktkompetenz im kommunalen Raum übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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