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HVB-Schreiben Nr. 111 / 2024 Referentenentwurf Krankenhausreform, Gesetzesentwurf Stand 13.03.2024

  Der DStGB hat uns den Referentenentwurf zur Krankenhausreform mit der Bitte um kritische Durchsicht übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der DStGB hat uns einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhaus-versorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) mit dem Stand vom 13.03.2024 (Anlage) zugeleitet und um

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 79 / 2024 Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer – Erinnerung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Leuphana Universität Lüneburg (Leuphana) entwickelt im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) ein sog. „Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer“. Hierüber haben wir mit NST-Umwelt-Info Beitrag Nr. 61 / 2024 vom 4. März 2024 berichtet.   Die Leuphana hat mitgeteilt, dass aktuell knapp 100 niedersächsische Kommunen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 /2024 Wehrbericht 2023 greift Forderung des AK Garnisonen auf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben nebst Anlage Wehrbericht 2023 übersandt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 80 / 2024 Konsultation zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze des BMWK

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Team Gasverteilnetze im BMWK hat ein Green Paper zur Transformation der Gas- bzw. Wasserstoff-Verteilernetze vorgelegt (siehe Anlage). Ausgehend vom bestehenden Rechtsrahmen wurden Handlungsbedarfe identifiziert und dafür teilweise mögliche Handlungsoptionen entwickelt. Mithilfe eines Fragenkatalogs soll außerdem

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.17 /2024 Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben mit anliegender Präsentation zur Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 / 2024 Neuer Koordinierungsrahmen für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der neue GRW-Koordinierungsrahmen ist zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Er umfasst Aktualisierungen im Bereich der Beihilfe sowie Änderungen für Förder-voraussetzungen sowie Fördererweiterungen. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Neuerungen, damit wird eine höhere Rechtssicherheit geschaffen.“   Nähere

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 / 2024 MU-Hochwasser Soforthilfe-RL – Nachfrage der Kommunen zur Meldung nach der Mitteilungsverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aus dem Kreis der Bewilligungsstellen hat uns die Nachfrage erreicht, ob die Zahlungen nach der Soforthilfe-Richtlinie der Mitteilungsverordnung (MV) unterliegen.   Hierzu kann ich nach Rücksprache mit dem Finanzministerium folgendes mitteilen: Die Zahlungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.23 / 2024 10. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 22./23. April 2024 in Berlin und hybrid – hier: Programm

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Der 10. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am   22. April 2024 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr 23. April 2024 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.24 / 2024 Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   Am 13. März 2024 hat das Europäische Parlament dem Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) (https://kurzelinks.de/5hh8) mehrheitlich zugestimmt. Es wird daher nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der EU sukzessive in Kraft treten. Es handelt sich um den weltweit ersten

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.13 /2024 Änderung des NSchG – Verlängerung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule Hier: Anhörung im Kultusausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landtagsverwaltung hat uns zu Anhörung im Kultusausschuss zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/3659“ eingeladen.   Konkret geht es um die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Verlängerung von Schwerpunktschulen im Rahmen

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