Alle NST-Infos – Seite 395 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 /2024 Rundschreiben des DST zum EU-Beihilferecht

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.2 / 2024 vom 04.01.24 hatten wir Sie bereits über die neue De-minimis-VO und die DAWI-de-minimis-VO unterrichtet. Der Deutsche Städtetag hat uns zu der Thematik im Nachgang nun ebenfalls das anliegende Rundschreiben geschickt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in […]

NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 /2024 Rundschreiben des DST zum EU-Beihilferecht Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 5 / 2024 Katastrophenschutz; Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten (LT-Drucksache 19/534)

NSTUpload

Die die Regierung tragenden Fraktion haben den vorgenannten Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der federführend zuständige Ausschuss für Inneres und Sport hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zu einer Anhörung eingeladen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entschließungsantrag „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten

HVB-Schreiben Nr. 5 / 2024 Katastrophenschutz; Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten (LT-Drucksache 19/534) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.2 / 2024 Informationen zu einer landesweiten Stabssoftware für den Katastrophenschutz

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat mitgeteilt, dass es den Zuschlag zu einer landesweiten Lösung für eine Stabssoftware für den Katastrophenschutz erteilen konnte. Weitere Einzelheiten sind dem beigefügten Schreiben zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 1.2 / 2024 Informationen zu einer landesweiten Stabssoftware für den Katastrophenschutz Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.2 / 2024 Rechtsgutachten zum unbestimmten Rechtsbegriff „Berühren der Grundzüge der Planung“ im Zusammenhang mit Repowering-Vorhaben

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gerne weisen wir Sie auf ein gestern von der FA Wind veröffentlichtes Rechtsgutachten zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs im Rahmen des § 245e Abs. 3 BauGB hin. In dem Gutachten beschreiben die Autoren, welche Auswirkungen die

NST-Info-Beitrag Nr. 3.2 / 2024 Rechtsgutachten zum unbestimmten Rechtsbegriff „Berühren der Grundzüge der Planung“ im Zusammenhang mit Repowering-Vorhaben Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 7 / 2024 Rundschreiben zu den aktuellen migrationspolitischen Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene

NSTUpload

Die EU hat sich auf eine Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems geeinigt. Die Koalitionsfraktionen einigen sich final über den Entwurf eines „Rückführungsverbesserungsgesetz“ sowie den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht. Ein Beschluss des Bundestages über die Entwürfe ist bereits im Januar zu erwarten. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche

HVB-Schreiben Nr. 7 / 2024 Rundschreiben zu den aktuellen migrationspolitischen Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 10 / 2024 Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen aus Schleswig-Holstein

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Informationen über die Ausschreibungspraxis Kommunaler Wärmepläne in Schleswig-Holstein zukommen lassen: „Aus Schleswig-Holstein erreichte uns im Rahmen unseres letzten Erfahrungsaustausches der Hinweis auf einen Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen. Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 10 / 2024 Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen aus Schleswig-Holstein Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 9 / 2024 EU-Parlament und Ministerrat einigen sich auf Strommarktdesign

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament und der Ministerrat haben vor Weihnachten eine Einigung über die Reform des europäischen Strommarktdesigns erzielt. Dabei soll an den Grundmechanismen des Marktes festgehalten werden. Vor der Einigung hatten sich Rat und Parlament für einige

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 9 / 2024 EU-Parlament und Ministerrat einigen sich auf Strommarktdesign Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.1 /2024 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative kulturelle Integration überarbeitet“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns wie folgt über die 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative kulturelle Integration informiert: „Die Initiative kulturelle Integration, ein breites Bündnis aus Sozialpartnern, Medien, Religionsgemeinschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Politik und Verwaltung hat 2017 erstmals 15 Thesen zum „Zusammenhalt in Vielfalt“ vorgelegt. Die

NST-Info-Beitrag Nr. 4.1 /2024 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative kulturelle Integration überarbeitet“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.1 / 2024 „Weg in die Basis-Absicherung“ des BSI – Erweiterung der Agenda der Online-Informationsveranstaltung am 17. Januar 2024 um die Themen B-Hard III und NIS-2

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.66 / 2023 vom 28. November 2023 hatten wir gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einer Online-Informationsveranstaltung eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Vorgehensmodell des BSI „Weg in die Basis-Absicherung“ (WiBA). Um einen zusätzlichen Termin zu

NST-Info-Beitrag Nr. 8.1 / 2024 „Weg in die Basis-Absicherung“ des BSI – Erweiterung der Agenda der Online-Informationsveranstaltung am 17. Januar 2024 um die Themen B-Hard III und NIS-2 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.1 / 2024 PIN-Rücksetzservice der eID des Personalausweises eingestellt

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bereits kurz vor Weihnachten war bekannt geworden, dass der PIN-Rücksetz- und Aktivierungsdienst für die Onlinefunktion des Personalausweises eingestellt werden soll. Zu diesem Zeitpunkt hieß es aber noch, dass dies Ende Januar 2024 passieren solle, um vorher noch Alternativen zu

NST-Info-Beitrag Nr. 1.1 / 2024 PIN-Rücksetzservice der eID des Personalausweises eingestellt Weiterlesen »