Der Deutsche Städtetag bittet um Unterstützung durch Teilnahme an der Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen in der Anlage ein Anschreiben zur Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Darüber hinaus […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt Folgendes mit: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns mit sehr kurzer Frist den als Anlage beigefügten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt. Im Wesentlich geht es darum, die bisher in § 25
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wunstorf übersandt und mit folgenden Worten kommentiert: „Mit Verordnung vom 13. August 2012 (Nds. GVBl. Nr. 18/2012, S. 292) wurde
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMJ hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG
NST-Info-Beitrag Nr. 6.30 / 2024 Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Es ist wieder so weit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) laden herzlich ein zur Woche der Umwelt 2024. Bereits zum siebten Mal verwandelt sich der Park des Amtssitzes des Bundespräsidenten in eine Zelt- und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erreichte uns das beigefügte Ergebnisprotokoll über den Online-Termin am 17.01.2024 mit den Ländern und KSV zum Entwurf des Hochbaustatistikgesetzes. Wie bereits mitgeteilt, wurde der Gesetzesentwurf am 13.03. im Bundeskabinett
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Digitalisierungsnovelle“ zur Bauleitplanung ist am 07.07.2023 in Kraft getreten. Die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz hat jetzt zu den gesetzlichen Neuregelungen den beiliegenden Mustereinführungserlass veröffentlicht. Der Mustererlass enthält erste Auslegungshinweise zu den neuen gesetzlichen Regelungen. Der Mustererlass
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns die Einladung vom Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende KNE gGmbH weitergeleitet: „Im Rahmen des Forschungsprojekts „Antikollisionssysteme in der Praxis“ befasst sich das KNE mit der Frage, wie Antikollisionssysteme als eine der in § 45b Absatz 6 Bundesnaturschutzgesetz genannten
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den o.a. Erlassentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: Mit Erlass vom 15.11.2016 haben wir den Waffenbehörden Handlungsempfehlungen bezüglich der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von sog. „Reichsbürgern“ an die Hand gegeben. Dieser Erlass hat
Die Umfrage der Wohngeldstellen bezüglich der Mehraufwendungen in Folge der Wohngeldreform ist abgeschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 40/2024 haben wir die Kostenerhebung für den finanziellen Ausgleich der zusätzlichen Aufgaben nach dem Wohlgeldgesetz ab 01.01.2023 eingeleitet. An dieser Stelle bedanken wir uns bei allen Kommunen, die an
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