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NST-Info-Beitrag Nr 5.77 /2024 Neufassung der Jahresstatistik der unteren Gesundheitsbehörden in Niedersachsen – Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat die Jahresstatistik für die ÖGD-Behörden angepasst und bittet diesbezüglich um Hinweise und Anmerkungen. Im Begleitschreiben hat das MS Folgendes mitgeteilt:    „Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) führte in Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt (NLGA) die Überarbeitung und Neufassung der […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.87 / 2024 GIS: Wiederholung der Informationsveranstaltung zu aktuelleren hochaufgelösten Luftbild- und Laserscanning-Daten des LGLN am 22. Januar 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.72 / 2024 vom 15. Oktober 2024 hatten wir zu einer Informationsveranstaltung zur Befliegungsstrategie des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) für Niedersachsen für den 3. Dezember 2024 eingeladen. An dieser Veranstaltung haben erheblich mehr Personen teilgenommen bzw. teilnehmen wollen, als wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.87 / 2024 GIS: Wiederholung der Informationsveranstaltung zu aktuelleren hochaufgelösten Luftbild- und Laserscanning-Daten des LGLN am 22. Januar 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.72 / 2024 vom 15. Oktober 2024 hatten wir zu einer Informationsveranstaltung zur Befliegungsstrategie des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) für Niedersachsen für den 3. Dezember 2024 eingeladen. An dieser Veranstaltung haben erheblich mehr Personen teilgenommen bzw. teilnehmen wollen, als wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.100 /2024 Wind und Solar – Hintergrundpapier zur Feststellung über das Erreichen der Flächenbeitragswerte

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Fachagentur Wind und Solar eine überarbeitete Auflage ihres Hintergrundpapiers „Feststellung über das Erreichen der Flächenziele“ veröffentlicht hat.   Das Papier soll praxisrelevante Fragen rund um die Feststellung des Erreichens der

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.88 / 2024 Cyber Sicherheitstag Niedersachen am 30. Januar 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 30. Januar 2025 veranstaltet der Behördenspiegel den Cyber Sicherheitstag Niedersachsen in Hannover. Programmpartner ist das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI). Zu den Inhalten ist auf der Website der Veranstaltung (https://www.cybertag-nds.de/) Folgendes ausgeführt:   „Im Herbst 2024 hat die Niedersächsische Landesregierung eine neue, umfassende Cybersicherheitsstrategie

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.31 /2024 EU-Vergaberecht: KOM startet öffentliche Konsultation

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die EU-Kommission in dieser Woche eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung der EU-Vergaberichtlinien gestartet hat. Bis zum 7. März 2025 können Rückmeldungen online eigesendet werden.   Zum Hintergrund: Eine Überarbeitung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.159 /2024 Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Freistellungsverfahrens in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zum Ge-setzentwurf der CDU/CSU-Fraktion am 02.12.2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir bedanken uns für die Gelegenheit, in der o.g. Anhörung die erheblichen negativen Folgen der unerwarteten Rechtsänderung vom 29.12.2023 für zahlreiche Stadtentwicklungsprojekte in den Städten und Gemeinden darlegen zu können. Wie wir auch bereits in unserer Stellungnahme ausgeführt haben,

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HVB-Schreiben Nr. 572 / 2024 Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025

    Mit der Kündigung des Tarifvertrags durch die Gewerkschaften stehen 2025 erwartungsgemäß neue Tarifverhandlungen an. Wir informieren über die Forderungen der Gewerkschaften und die Bewertung durch die VKA.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns zur Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst 2025 wie folgt informiert:   „Mit der

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HVB-Schreiben Nr. 573 / 2024 Dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung

    Die Niedersächsische Landesregierung hat allgemeine Richtlinien für die dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. / 2024 übersende ich Ihnen anliegend die Beurteilungsrichtlinien (vgl. Anlage).   Diese Richtlinien gelten nach Ziffer 1.1 für die Beschäftigten der niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.127 / 2024 Mitteilungsverordnung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage des § 93a Abgabenordnung (AO) wird in der Mitteilungsverordnung die Übermittlung von (Kontroll-)Mitteilungen von Behörden an die Finanzbehörden ohne Ersuchen geregelt. Hierzu enthält die Mitteilungsverordnung (MV) konkrete Anweisungen für die mitteilenden Stellen bzw. Aussagen, welche Daten zu welchem Zeitpunkt und in welchem Umfange der Finanzverwaltung

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