Alle NST-Infos – Seite 228 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.12 /2025 13. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen: Gestaltung und Nutzung des kommunalen Straßenraums

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 10./11.04.2025 finden an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer unter Leitung von Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens die 13. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen statt. Dieses Jahr wird sich die Veranstaltung mit der Gestaltung und Nutzung des […]

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HVB-Schreiben Nr. 37 / 2025 Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 2 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme

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Die Geschäftsstelle übersendet den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 2 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme in zwei Versionen. Die dort unterbreiteten Vereinfachungsvorschläge betreffen Programme, die sich sowohl an Kommunen als auch an weitere Förderempfänger richten. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 /2025 CSRD-Webinare vom Verband kommunaler Unternehmen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der VKU wird im Februar 2025 drei Webinare zum Thema „CSRD“ kostenlos durchführen. Sie sind herzlich dazu eingeladen. Bei Interesse bitte beim VKU melden. Hinweise zu Terminen sowie die Einwahllinks sind in der Anlage beigefügt.“ Wir bitten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 26 /2025 Plattform für gewerbliche Abwärme ist online

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Abwärme ist nicht nur ein zentraler Baustein für eine technologieoffene, finanzierbare und sozialgerechte Wärmewende, sondern darüber hinaus eine Erfüllungsoption von gesetzlichen Vorgaben, u. a. aus dem Wärmeplanungsgesetz. Gemäß § 17 Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sind Unternehmen mit einem durchschnittlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.7 /2025 Deutscher Preis für Denkmalschutz 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der „Deutsche Preis für Denkmalschutz“ wird vom Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz auch im Jahr 2025 erneut ausgeschrieben. Mit dem Preis sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die sich durch ihre Initiative und ihren besonderen Einsatz um die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 22 /2025 Hinweis auf die Kommunale Klimakonferenz des Difu am 25. und 26. November 2025 in Berlin

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Konferenz hingewiesen: „Wir möchten Sie auf die diesjährige Kommunale Klimakonferenz am 25. und 26. November 2025 in Berlin hinweisen. Ergänzt wird die Präsenzveranstaltung durch zwei Online-Fachforen am 27. und 28. November 2025 vormittags. Die Preisverleihung zum Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2025“

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HVB-Schreiben Nr. 36 / 2025 Beschluss des Bundeskabinetts zu Kommunale Altschulden, Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 143h)

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Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2025 den vom Bundesminister der Finanzen vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h) beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 hatten wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes aus dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 23 / 2025 Naturschutzfachliche Mindestkriterien für PV-Freiflächenanlagen des BMWK – Möglichkeit für Feedback an den Bundesverband Neue Energiewirtschaft

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Sommer 2024 wurde vom BMWK ein Leitfaden zur Umsetzung sogenannter Naturschutzfachlicher Mindestkriterien für PV-Freiflächenanlagen veröffentlicht. Er richtet sind insbesondere an Anlagen- und Netzbetreiber, die die neuen Mindestkriterien in der Praxis nachweisen bzw. kontrollieren müssen. Seit dem 1. August

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 24 /2025 KWKG kurz vor Verlängerung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Es zeichnet sich ein Kompromiss für die Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ab. Die CDU unterstütz eine Verlängerung und sieht noch Klärungsbedarf bei beihilferechtlichen Fragen. Konkret geht es um die Frage, ob das KWKG als solches bis 2030 verlängert

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HVB-Schreiben Nr. 30 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf eines Gesetzes im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der

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