Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Ende Juni ist es wieder so weit: Zum sechsten Mal findet der bundesweite Digitaltag statt. Der Deutsche Städtetag ist Partner der Initiative ‚Digital für alle‘, die den Digitaltag ins Leben gerufen hat. Der diesjährige Aktionstag steht unter dem […]
NST-Info-Beitrag Nr. 8.13 / 2025 Digitaltag 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Deutschlands nationaler Veteranentag findet auf Beschluss des Deutschen Bundestags ab dem Jahr 2025 jährlich am 15. Juni statt. Zu dessen Ausgestaltung hat der DStGB zusammen mit dem Bundeswehrverband ein gemeinsames Ideenpapier entwickelt, das Anregungen enthält, wie
NST-Info-Beitrag Nr. 1.16 / 2025 Ideenpapier zum Veteranentag am 15. Juni 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Energiewende erfordert einen massiven Ausbau von Übertragungsstromnetzen, um den Strom vom Norden Deutschlands in den Süden zu transportieren. Seit 2016 gilt hier ein gesetzlich verankerter Vorrang für die Nutzung von Erdkabeln gegenüber Freileitungen, um für mehr
Sehr geehrte Damen und Herren, Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ein Gutachten im Auftrag des vzbv hat untersucht, wie der Anstieg der Gasnetzentgelte begrenzt und die soziale Absicherung privater Haushalte gewährleistet werden kann. Das Gutachten empfiehlt, das Niveau der Entgelte bundesweit vollständig oder zumindest teilweise anzugleichen. Zusätzlich
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der BGH hat in einem Urteil vom 24. Januar 2025 klargestellt, dass eine (Überfahrt)-Baulast kein zivilrechtliches Wegerecht begründet. Denn eine Baulast als öffentlich-rechtliche Baubeschränkung gewährt privatrechtlich weder dem dadurch Begünstigten einen Nutzungsanspruch noch verpflichtet sie den
Sehr geehrte Damen und Herren, die Kommunale Umwelt-AktioN UAN e.V. hat uns folgende Information zukommen lassen, die wir gerne weiterleiten: „Wir melden uns aus aktuellem Anlass bei Ihnen, um Sie über eine zeitliche Änderung der Antragsstellung und eine inhaltliche Konkretisierung der Förderrichtlinie “ Kommunale Starkregenvorsorgekonzepte“ zu Ziffer 5: Art und Umfang, Höhe der
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nds. (AG KSV) abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zum Entwurf einer „Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald)“
Sehr geehrte Damen und Herren, die D–Tix GmbH veranstaltet am 25.02.2025 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Informationsveranstaltung per Videokonferenz rund um das Thema Datenmeldungen für die meldenden Stellen und Zahlungsausgleichsstellen (sog. ZaSten; in Nds. also Tariforganisationen/Verkehrsunternehmen). Die vorgesehene Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Veränderungen im Datenmeldeprozess 3. Prozessschritte und
Die Geschäftsstelle übersendet ein Schreiben an das Niedersächsische Innenministerium mit Vereinfachungs- und Deregulierungsmaßnahmen im kommunalen Haushaltsrecht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben der AG KSV an das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zu den Vereinfachungs- und Deregulierungsmaßnahmen im kommunalen Haushaltsrecht. Die dortigen Maßnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategiemit dem Titel „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ beschlossen. Wir haben die Weiterentwicklung der DNS als zentralen Rahmen für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik und für die Umsetzung der Agenda 2030 begrüßt, jedoch eine
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