Alle NST-Infos – Seite 214 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.53 / 2025 Arbeitsmarktberatung für Zugewanderte: Land startet Förderaufruf für neue „Start Guides“-Projekte (Info über KMN)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf der o.g. Förderrichtlinie Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV. Zudem hat das Land einen weiteren Förderaufruf auf Basis der aktuellen Richtlinie gestartet. Die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2025 Förderaufruf für Integrationsprojekte

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne informieren wir Sie über einen transnationalen Förderaufruf i. H. v. 34 Mio. Euro, der von der Europäische Union für Projekte im Bereich Integration veröffentlicht wurde. Folgende Bereiche sind förderfähig: – Unterstützungsmaßnahmen für die soziale und wirtschaftliche

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 117 /2025 BNetzA veröffentlicht Diskussionspapier zur Reform der Netzentgelte

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur hat ein umfangreiches Diskussionspapier zur „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom“ (AgNes“) vorgelegt. Das Dokument analysiert den bisherigen öffentlichen Diskurs und macht Vorschläge für eine Netzentgeltsystematik, die den veränderten Rahmenbedingungen – insbesondere durch die Energiewende – begegnet.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.26 / 2025 Anwendungshilfe des BMDV zur DIN 18220

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat Folgendes mitgeteilt: „Zur Errichtung von Telekommunikationsleitungen in geringerer Tiefe wurde 2023 die DIN 18220 veröffentlicht. Die Anwendung durch Wegebaulastträger traf auf das Problem, dass die Norm durch den Beuth-Verlag nur gegen Entgelt angeboten wird und

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.48 / 2025 Neufassung Runderlass „Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen“ (Krediterlass)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über den Entwurf des o.g. Erlasses, insb. infolge der letzten Anpassungen im NKomVG, informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2025 Neufassung Hinweise zum kommunalen Cashpooling

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf des mit Blick auf die kürzlich erfolgten Änderungen im NKomVG neu gefassten Erlasses zum kommunalen Cashpooling übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 156 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Mai 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 157 / 2025 Kreisfeuerwehrbereitschaften in Niedersachsen – Neufassung (KFB – Erlass); hier: ergänzende Unterlage

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Mit Schreiben vom 9. Mai 2025 hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport den finalen Entwurf des KFB-Erlasses übersandt. Die Unterlagen werden ergänzt. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 151 / 2025 übersende ich Ihnen die Unterlage „KatS-StAN NDS 011/6 – Der Fachzug

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HVB-Schreiben Nr. 161 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 Rechtsverfolgung; Angebot von DOMBERT Rechtsanwälte

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 vom 24. April 2025 hatten wir um Rückmeldung gebeten, sofern Ihre Kommune Klage gegen die Feststellung der Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 erhoben hat bzw. dies erwägt. Für die eingegangenen Antworten danken wir herzlich. Aus den 30 Antworten, die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 /2025 Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht. Anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme, die wir in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

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