Alle NST-Infos – Seite 207 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2025 Nutzen des ÖPNV drei Mal so hoch wie seine Kosten

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Laut einer Studie erzeugt der ÖPNV in Deutschland 75 Milliarden Euro Wertschöpfung. Demnach verdreifacht sich jeder investierte Euro in Bezug auf die erzeugte Wertschöpfung. Die Studie zeigt, dass der ÖPNV nicht nur Teil der Daseinsvorsorge und wichtiger

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 /2025 An ML, NST-Stellungnahme zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO) des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) eine umfassende Stellungnahme abgegeben, die wir Ihnen anliegend zur Kenntnis übermitteln. Grundsätzlich nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam Stellung. In diesem Fall erforderte die Interessenvertretung jedoch ein Einzelvorgehen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 /2025 An ML, NST-Stellungnahme zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO)

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.36 / 2025 Stellungnahme des DStGB i.R. Konsultation zur EU-Städteagenda

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 / 2025 haben wir Sie bereits über die Städteagenda informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu beziehen. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu diesem Thema. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2025 Kommunalwahl 2026; Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026

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Die Verordnung über den Wahltag ist im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 163 / 2025 übersende ich Ihnen die „Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026“ (vgl. Anlage). Auf der Grundlage des § 6

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HVB-Schreiben Nr. 155 /2025 10. Fachgespräch zum Deutschlandticket am 12. Mai 2025 – Übersendung Präsentation

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Am 12. Mai 2025 hat das 8. Fachgespräch mit dem damaligen Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies zum Deutschlandticket stattgefunden, in welchem u.a. zum Sachstand der Finanzierung und Einnahmeaufteilung informiert wurde. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns anliegende Präsentation über

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HVB-Schreiben Nr. 177 / 2025 Hochwasser 2023 / 2024 – Beschaffungen des Landes Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns einen aktuellen Überblick zur Frage der Beschaffungen nach der Hochwasserlage 2023 / 2024 übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf Anfrage der Geschäftsstelle hat uns das Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung einen aktuellen Sachstand zu den Beschaffungen des Landes

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 125 /2025 Verzögerungen bei der Leistungsmeldung zum EWKFondsG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Einwegkunststofffonds ist für die Kommunen ein wichtiges Instrument, der zunehmenden Vermüllung entgegenzutreten. Wir haben daher in den letzten Monaten regelmäßig über die Entwicklungen des Fonds informiert sowie beim Umweltbundesamt dafür geworben, dass die Umsetzung zügig gelingt. Aktuell ist

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HVB-Schreiben Nr. 178 / 2025 Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus

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Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben heute (Mittwoch, 28. Mai 2025) das vorgenannte Papier zum Thema Bürokratieabbau nebst Anlagen vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben der Landespressekonferenz heute gemeinsam das Papier „Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus“

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 126 / 2025 Umfrage zur Wärmeplanung des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) hat [red. Anm. kürzlich] einen Aufruf zu einer Befragung über die kommunale Wärmeplanung veröffentlicht. Mit der Umfrage sollen konkrete Bedarfe und Herausforderungen auf der kommunalen Ebene erfasst werden. Eine Teilnahme an der Befragung ist bis

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