Alle NST-Infos

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 98 /2025 4. Woche der Klimaanpassung vom 15. bis 19. September 2025: machen Sie mit!

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgende informiert:   „Die bundesweite Woche der Klimaanpassung (WdKA) geht in die vierte Runde. Sie findet in diesem Jahr vom 15. bis 19. September 2025 unter dem Motto #GemeinsamFürKlimaanpassung statt. Wir werben für eine aktive Teilnahme und möchten Sie im Folgenden über die […]

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 98 /2025 4. Woche der Klimaanpassung vom 15. bis 19. September 2025: machen Sie mit! Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.45 /2025 Parlament hat dem späteren Inkrafttreten der neuen Regeln zur Nachhaltigkeitsberichterstattung zugestimmt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Rundschreiben vom 27.02.2025 hatten wir Sie über das von der EU-Kommission geplante Omnibusvorhaben informiert.  Das Europäische Parlament hat am 03.04.2025 den Stop-the-Clock-Teil des Omnibus-Vorschlags mit großer Mehrheit angenommen. Mit diesem Ergebnis sind sich das EU-Parlament, der Rat

NST-Info-Beitrag Nr. 6.45 /2025 Parlament hat dem späteren Inkrafttreten der neuen Regeln zur Nachhaltigkeitsberichterstattung zugestimmt Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO)

    Die Änderungen des Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) sind heute verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2025 Nr. 25 vom 10. April 2025), mit dem die Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung verkündet worden ist (vgl. Anlage).

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 /2025 Veröffentlichung Leitfaden „Starthilfe kommunale Wärmeplanung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende „Leitfäden zur Starthilfe Kommunaler Wärmeplanung“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage zur Verfügung stellen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlagen

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 /2025 Veröffentlichung Leitfaden „Starthilfe kommunale Wärmeplanung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (NST, NLT und NSGB) lädt herzlich ein zum   Ganztagskongress am Mittwoch, den 11. Juni 2025 Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr Ort: Heidmarkhalle, Bad Fallingbostel   Der Kongress richtet sich an die Mitglieder von NST, NLT und NSGB und widmet sich den

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns die anliegenden ersten Einschätzungen zu dem vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD als Grundlage für die Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez.

HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 120 /2025 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier Anpassung der untergesetzlichen Regelungen

– MK weist darauf hin, dass Schulen und Schulträger die pädagogischen und organisatorischen Planungen für den Ganztag auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen vornehmen können – zum Klassenbildungserlass: MK plant zum 01.08.2026 im Primarbereich zur Ermittlung des Ganztagszusatzbedarfes die Erweiterung um einen Faktor für die Teilnahme an fünf Tagen (sog. 0,5–Faktor) – MK erklärt, dass

HVB-Schreiben Nr. 120 /2025 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier Anpassung der untergesetzlichen Regelungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 121 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Hier: Umfrage zur Bereitschaft der Schulen für Ganztagsschulen

– Abfrage zur Mitwirkungsbereitschaft der Schulen im Ganztagsbereich – Bitte um Teilnahme bis Freitag, den 16. Mai 2025     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Geschäftsstelle des NST mehren sich Rückmeldungen, dass Schulen sich weigern, einen Antrag nach § 23 NSchG zu stellen, um Ganztagsschule zu werden. In Niedersachsen sind aktuell nur

HVB-Schreiben Nr. 121 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Hier: Umfrage zur Bereitschaft der Schulen für Ganztagsschulen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 96 /2025 Ausschreibebedingungen der Dualen Systeme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskartellamt führt momentan ein Verfahren zur kartellrechtlichen Prüfung von Ausschreibungsbedingungen gemäß § 1 GWB bzw. Art. 101 Abs. 1 AEUV durch, die die dualen Systeme in ihren Ausschreibungen für die Erfassung von Leichtverpackungen vorgeben. Die vorläufige

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 96 /2025 Ausschreibebedingungen der Dualen Systeme Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025) Weiterlesen »