Alle NST-Infos – Seite 206 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 184 / 2025 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten vom 27. Mai 2025

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Verkehr hat die vorgenannte Verordnung bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, mit dem die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten verkündet worden ist (vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.60 /2025 VDV-Leitfaden zu On-Demand-Verkehren

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Seit der PBefG-Novelle 2021 haben sich zahlreiche flexible Bedienformen im ÖPNV entwickelt. Aktuell gibt es über 120 Projekte mit mehr als 1000 Fahrzeugen. Der VDV hat nun einen neuen Leitfaden zu On-Demand-Verkehren herausgegeben. Für die dauerhafte Ermöglichung auch

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2025 Nutzen des ÖPNV drei Mal so hoch wie seine Kosten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Laut einer Studie erzeugt der ÖPNV in Deutschland 75 Milliarden Euro Wertschöpfung. Demnach verdreifacht sich jeder investierte Euro in Bezug auf die erzeugte Wertschöpfung. Die Studie zeigt, dass der ÖPNV nicht nur Teil der Daseinsvorsorge und wichtiger

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 /2025 An ML, NST-Stellungnahme zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO) des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) eine umfassende Stellungnahme abgegeben, die wir Ihnen anliegend zur Kenntnis übermitteln. Grundsätzlich nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam Stellung. In diesem Fall erforderte die Interessenvertretung jedoch ein Einzelvorgehen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.36 / 2025 Stellungnahme des DStGB i.R. Konsultation zur EU-Städteagenda

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 / 2025 haben wir Sie bereits über die Städteagenda informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu beziehen. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu diesem Thema. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2025 Kommunalwahl 2026; Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026

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Die Verordnung über den Wahltag ist im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 163 / 2025 übersende ich Ihnen die „Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026“ (vgl. Anlage). Auf der Grundlage des § 6

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.37 / 2025 Gemeinsamer Aufruf BM Freiburg und Malmö zu Shared Governance

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf einen gemeinsamen Brief der Bürgermeister aus Freiburg und Malmö in Ihren Funktionen als europäischer, bzw. globale Präsidenten des Städtenetzwerks ICLEI aufmerksam machen. Darin werden die EU-Institutionen und die nationalen Regierungen dazu aufgerufen, Städte als

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 127 /2025 Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMUKN hat uns am 27. Mai 2025 den beigefügten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Hintergrund Am 18. August 2023 ist die Verordnung (EU)

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 128 /2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 21, 44 und 127; Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegende Verbandsbeteiligung in Bezug auf beabsichtigte Änderungen der Tarifnummern 21, 44 und 127 des Kostentarifs zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) übermittelt. Der Vorschlag zur Änderung der AllGO erfolgt hinsichtlich der für die Tarifnummer 21 vorgesehenen Anpassungen nach Abstimmung zwischen

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