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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 120 /2025 EU-Wiederherstellungsverordnung; Aktueller Stand Art. 8 (W-VO)

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 16.Mai 2025 fand ein erneutes Treffen der Kleinarbeitsgruppe des BMWSB, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zum Art. 8 W-VO statt. Hierzu möchte ich Ihnen den aktuellen Sachstand mitteilen […].   Bei den untenstehenden Informationen handelt es sich […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.17 / 2025 Sportbericht für das Jahr 2024 in Niedersachsen: Starke olympische und paralympische Bilanz, deutlicher Anstieg bei den Mitgliederzahlen und eine starke Sportförderung

Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Sportbericht für das Jahr 2024 in Niedersachsen (vgl. Anlage 1) sowie eine begleitende Pressemitteilung (vgl. Anlage 2).   Wir bitten ggf. um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2025 Aktuelle Informationen des BMI u. a. zu Direktversand und PIN-Brief Antwortschreiben BMI zum Rollout Point-ID

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat Folgendes mitgeteilt:   „Am 14. Mai 2025 informierte das Bundesministerium des Innern (BMI) u. a. zu Direktversand und PIN-Brief die obersten Behörden der Länder mit der Bitte um Weiterleitung an die Pass-/Ausweis- und Ausländerbehörden. Gerne möchten wir die Informationen auch direkt an Sie

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HVB-Schreiben Nr. 165 / 2025 Aufenthaltsrecht; Prozedere bei schuldhafter Verhinderung der Abschiebung – Unterbringung in Ausreiseeinrichtung

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den beigefügten Erlass zum obigen Thema übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zur „Wohnpflicht in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) nach schuldhafter Vereitelung der Rückführung“ (vgl.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 121 / 2025 Schreiben an die Bundesnetzagentur in Sachen NEST und vermiedene Netzentgelte

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Vor der Sitzung am 19. Mai 2025 des Beirats der Bundesnetzagentur hatte der DStGB zusammen mit dem Deutschen Städtetag und dem Verband kommunaler Unternehmen an die Mitglieder des Beirats der Bundesnetzagentur geschrieben (vgl. Anlage), um zwei derzeit

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.40 / 2025 Wettbewerb „Integration am Arbeitsmarkt“ im Kontext der 20. Integrationsministerkonferenz (Info über KMN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns auf folgenden Wettbewerb der „Land der Ideen Management GmbH“ aufmerksam gemacht:   „Unter dem Motto ‚Zusammen leben – zusammen arbeiten‘ setzt die 20. Integrationsministerkonferenz ein starkes Zeichen für gelebte Vielfalt, Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir freuen

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.6 /2025 Einladung zum Stakeholdertreffen des Interministeriellen Ausschusses für nachhaltige öffentliche Beschaffung am 14.10.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Der Bundesverwaltung strebt an, Beschaffungsprozesse übergreifend nachhaltiger zu gestalten. Hierzu wurde der Interministerielle Ausschuss für nachhaltige öffentliche Beschaffung (IMA nöB) als zentrales Koordinierungs- und Entscheidungsgremium auf Bundesebene durch Kabinettbeschluss im Sommer 2021 etabliert. Erarbeitet werden im IMA nöB Hilfestellungen

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HVB-Schreiben Nr. 163 /2025 Allgemeine Kommunalwahl am 13. September 2026

Die allgemeine Kommunalwahl findet nach Entscheidung der Landesregierung am 13. September 2026 statt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage).   Am Sonntag, 13. September 2026, finden in Niedersachsen in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und

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HVB-Schreiben Nr. 164 / 2025 Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzungen Mai 2025

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Unterlagen über die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung aus dem Mai 2025 gesendet, wie sie am heutigen Tag auch an den Niedersächsischen Landtag übermittelt wurden.       Sehr geehrte Damen und Herren,   in unserem HVB-Schreiben Nr. 160 / 2025 (168. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 13.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2025 Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und zum Produktrahmen 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns den Entwurf der neuen Bekanntmachung zum verbindlichen Kontenrahmen für Niedersachsen, zu den verbindlichen Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmen Niedersachsen und zum verbindlichen Produktrahmen für Niedersachsen und seiner Zuordnungshinweise für das Haushaltsjahr 2026 mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zu den dort aufgeführten

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