Alle NST-Infos – Seite 160 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Kostenfreie Ausstattung von Schülerinnen und Schüler des 7. Schuljahrgangs im Schuljahr 2026/2027 Hier: Umfrage des MK bei den weiterführenden Schulen

– MK führt bis zum 25. September 2025 eine Umfrage an den weiterführenden Schulen durch – Schulen sollen die Umfrage mit Unterstützung ihrer Schulträger beantworten Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) führt bis zum 25. September 2025 eine kurzfristige Umfrage an den weiterführenden Schulen durch. Ziel ist es, geeignete

HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Kostenfreie Ausstattung von Schülerinnen und Schüler des 7. Schuljahrgangs im Schuljahr 2026/2027 Hier: Umfrage des MK bei den weiterführenden Schulen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.57 / 2025 Registermodernisierung: NOOTS-Staatsvertrag

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat uns die Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once–Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG –

NST-Info-Beitrag Nr. 8.57 / 2025 Registermodernisierung: NOOTS-Staatsvertrag Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 /2025 Versorgungssicherheitsbericht Strom

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur hat ihren aktuellen Bericht zur Versorgungssicherheit im Bereich Strom vorgelegt. Grundlage sind die energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung sowie die damit verbundenen gesetzlichen Vorgaben zur Transformation des Energiesystems. Der Bericht verdeutlicht auf der Grundlage von

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 /2025 Versorgungssicherheitsbericht Strom Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.82 / 2025 DStGB-Positionen zum Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmen der EU

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine aktuelle Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetags gegenüber dem Bundestag anlässlich einer Anhörung im Europaausschuss zum Vorschlag der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU ab 2028 übersandt, nebst aktuellem DStGB-Positionspapier zum MFR, in welchem insbesondere die Förderung

NST-Info-Beitrag Nr. 2.82 / 2025 DStGB-Positionen zum Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmen der EU Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 343 / 2025 Stellungnahme NKomFöGVO-MI

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme zur NKomFöGVO-MI, mit der das Investitionsprogramm KIP 3 über das noch im parlamentarische Verfahren befindliche Kommunalfördergesetz (NKomFöG) umgesetzt werden soll. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 285 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen

HVB-Schreiben Nr. 343 / 2025 Stellungnahme NKomFöGVO-MI Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.59 / 2025 Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In ihrer Rede zur Lage der Union am 10. September 2025 bekräftigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Unterstützung für die Ukraine und kündigte zusätzliche Sanktionen gegen Russland sowie die Aussetzung von direkten EU-Zahlungen an Israel angesichts der

NST-Info-Beitrag Nr. 7.59 / 2025 Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2025 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026

NSTUpload

Die AG KSV ist heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026 nebst Finanzstatusbericht 2025 angehört worden. Anbei erhalten Sie die Stellungnahmen sowie die in Bezug genommenen Gesetze und Berichte. Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2025 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.106 / 2025 Stellungnahme zum Referentenentwurf des KRITIS-Dachgesetzes

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf des BMI für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz, vgl. NST-Info Nr. 1.100/2025) mit folgenden Informationen übersandt (vgl. Anlage): „Wir haben

NST-Info-Beitrag Nr. 1.106 / 2025 Stellungnahme zum Referentenentwurf des KRITIS-Dachgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.107 / 2025 Onlinebefragung zur Evaluierung des Hinweisgeberschutzgesetzes

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage finden Sie ein Anschreiben des Statistischen Bundesamts (vgl. Anlage), das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben. Das Schreiben informiert über eine Onlinebefragung zur Evaluierung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), die bis zum 31.10.2025 läuft. Es richtet sich an Verwaltungseinheiten und bittet darum,

NST-Info-Beitrag Nr. 1.107 / 2025 Onlinebefragung zur Evaluierung des Hinweisgeberschutzgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 341 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. September 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 341 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. September 2025) Weiterlesen »