Alle NST-Infos – Seite 160 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 239 / 2025 Kabinettsbeschluss zum Länder- und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz sowie zum Strukturkomponente-für-Länder-Gesetz

Die Geschäftsstelle übersendet eine Einschätzung zu den Kabinettsbeschlüssen auf Bundesebene betreffend die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und die Schuldenbremsenlockerung für die Länder. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gestern hat das Bundeskabinett die Gesetzesentwürfe zum Länder- und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) sowie […]

HVB-Schreiben Nr. 239 / 2025 Kabinettsbeschluss zum Länder- und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz sowie zum Strukturkomponente-für-Länder-Gesetz Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 240 / 2025 Finanzstatusbericht 2025

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet den Finanzstatusbericht 2025 des Landes. Das Niedersächsische Finanzministerium hat trotz gravierend unterschiedlicher Finanzierungssalden (fast 5,5 Mrd. Euro) am Ende den Schluss gezogen, dass eine Anpassung der Verbundquote oder Verbreiterung der Verbundmasse des Kommunalen Finanzausgleichs zur Vergrößerung der Masse, die auf die kommunale Ebene verteilt wird, derzeit nicht notwendig, aber –

HVB-Schreiben Nr. 240 / 2025 Finanzstatusbericht 2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 241 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene

NSTUpload

Der Deutsche Städtetag hat uns über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die beigefügte Vorlage (vgl. Anlage) übersandt und wie folgt informiert: „Der gestrige Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat die debattierte Stromsteuerabsenkung für alle Verbraucherinnen und Verbraucher nicht beschlossen.

HVB-Schreiben Nr. 241 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 236 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Juni 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 236 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Juni 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 Save the Date: „Start Guides“ -Fachtag am Donnerstag, den 02.Oktober 2025 in Hannover

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Hier kommt die Terminankündigung zum „Start Guides“-Fachtag am Donnerstag, den 02. Oktober 2025 in der Zeit von 10.00 bis ca. 16.00 Uhr in Hannover. In diesem Jahr sollen die Strategien und Maßnahmen

NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 Save the Date: „Start Guides“ -Fachtag am Donnerstag, den 02.Oktober 2025 in Hannover Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.43 / 2025 Wechsel in der Position des RGRE-Generalsekretärs

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns über den Wechsel in der o.g. Position informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben des neuen Generalsekretärs. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 7.43 / 2025 Wechsel in der Position des RGRE-Generalsekretärs Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 238 / 2025 Niedersachsens Biotopverbund stärken und der Biodiversitätskrise begegnen

NSTUpload

Um die Stärkung eines landesweiten Biotopverbunds in Niedersachsen zur Bekämpfung der Biodiversitätskrise voranzutreiben, haben die regierungstragenden Fraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 15. August 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages

HVB-Schreiben Nr. 238 / 2025 Niedersachsens Biotopverbund stärken und der Biodiversitätskrise begegnen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2025 Stellungnahme zum Diskussionspapier „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS)“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell. Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2025 Stellungnahme zum Diskussionspapier „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS)“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung

NSTUpload

Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2025 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2034

NSTUpload

Das ML informiert über die Landesgartenschau 2034. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns das anliegende Schreiben mit Informationen zur niedersächsischen Landesgartenschau 2034 und ermuntert interessierte Städte und Gemeinden zur Bewerbung. Die Bewerbungsfrist endet

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2025 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2034 Weiterlesen »