– Insgesamt stehen Niedersachsen 200,1 Mio. Euro aus Bundesmitteln zu, ergänzt durch einen Landesanteil von 47 Mio. Euro – Die Gespräche zur Umsetzung in Niedersachsen haben bislang noch nicht begonnen Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) hat uns wie folgt über den Sachstand zwischen Bund und Ländern […]
HVB-Schreiben Nr. 20 /2026 Digitalpakt Schule Weiterlesen »
Das MK legt den Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten von mindestens 250 Mio. Eur vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung (Anlagen) mit der
Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele
Das niedersächsische Innenministerium hat den Landtag aufgrund einer Anfrage über die Auswirkungen der Verschiebungen im NFAG auf die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich unterrichtet. Anliegende Berechnung wurde und zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Januar 2026, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle hat beim MI noch einmal wegen der sparsam ausgefallenen Begründung für die fehlende Bereitschaft einer erleichterten Datenaustauschmöglichkeit innerhalb der Kommune und mit anderen Gefahrenabwehrbehörden nachgefragt und daraufhin eine Erläuterung erhalten. MI sieht demnach bestehende Möglichkeiten bei Eigen- oder Fremdgefährdung, lehnt jedoch einen Präventiven Austausch unter Hinweis auf den Grundsatz der Datensparsamkeit
Eine Härtefallregelung zur Berücksichtigung steuerlich stark belasteter Grundstücke ist ungewiss – Bericht über das aktuelle Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere Sehr geehrte Damen und Herren, im Zusammenhang mit der angedachten Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes informieren wir Sie über das gestrige Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere.
HVB-Schreiben Nr. 16 / 2026 Nds. Grundsteuergesetz – Behandlung von Härtefallen Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung hat dem Niedersächsischen Landtag eine Evaluation zur Teilnahme an Sitzungen per Videokonferenztechnik nach § 64 Abs. 3 bis 9 NKomVG vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Evaluation zur Teilnahme an Sitzungen per Videokonferenztechnik nach § 64 Abs. 3 bis 9 NKomVG (vgl.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns weitere Informationen über das vorgenannte Zuwendungsprogramm gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zum Thema „Information über Zuwendungsprogramm „Nationale Reserve Blackout“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“
Über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erreichte uns der Aufruf zur Bewerbung der Teilnahme am KfW Kommunalpanel. Die Teilnahme ist freiwillig, eine hohe Quote bedeutet am Ende aussagekräftigere Ergebnisse. Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2009 befragt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW-Bankengruppe die Städte,
HVB-Schreiben Nr. 14 / 2026 KfW-Kommunalpanel 2026: Befragung gestartet Weiterlesen »
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