Eine eigens zum Thema einberufene Sonderverkehrsministerkonferenz hat sich am 22.01.2024 dafür ausgesprochen, den Preis des Deutschlandtickets im Jahr 2024 nicht anzuheben. Die Hauptgeschäftsstelle des DST informiert über den Sachstand zur Finanzierung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Vorfeld einer Verkehrsministerkonferenz (VMK) […]
MI wird in der kommenden Woche über die Ämter für regionale Landesentwicklung (ArL) und die Landkreise eine erste Schadensermittlung bis Ende Februar durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden anstoßen Sehr geehrte Damen und Herren, soeben hat ein Gespräch zwischen der Abteilung 3 des MI unter Herrn AL Marek und der
HVB-Schreiben Nr. 27 / 2024 Schadensermittlung Hochwasser Weiterlesen »
DST übersendet weitere Informationen zum Bundeshaushalt 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, die Aufstellung des Bundeshausaltes 2024 ist geprägt von den Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum 2. Nachtragshaushalt 2021. Über die Bisher absehbaren Folgen hatten wir Sie bereits verschiedentlich informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns nun weitere Informationen übersandt:
HVB-Schreiben Nr. 23 /2024 Bundeshaushalt 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Wir freuen uns, Ihnen anbei ein mit der Stabsstelle Transformation der Wirtschaft des MW erarbeitetes Positionspapier zum LkSG sowie ein begleitendes Ministerschreiben des Ministers Olaf Lies übersenden zu können. Die beiden Dokumente werden aktuell von der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat zwei Referentenentwürfe für ein Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Anlage 1) sowie für eine Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns mitgeteilt, dass im MK gemeinsam mit der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) derzeit an der Realisierung eines neuen Meldeweges für witterungsbedingte Unterrichtsausfälle gearbeitet wird mit dem Ziel, entsprechende Meldungen auch ohne einer Beteiligung der Polizeibehörden weiterhin auf dem Internetportal der VZM veröffentlichen zu können.
Interne Ermittlung des MU auf Arbeitsebene über die Verteilung der Abschläge des Geldes an die Bewilligungsbehörden. Wir bitten kurzfristig um Übermittlung der Einschätzung Ihrer Betroffenheit bis morgen, 19.01.2024, 10 Uhr, an elligsen@nst.de! Voraussichtlicher Termin für die Videokonferenz für die Bewilligungsbehörden voraussichtlich am Montag, 22. Januar 2024 um 11:00 Uhr. Sehr geehrte Damen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns den in der Anlage beigefügten Referentenentwurf zum BEG IV sowie die Synopse mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Ziel des Entwurfes sei es laut dem Bundesjustizministerium, Abläufe zu vereinfachen und zu verschlanken, ohne hierbei notwendige Schutzstandards infrage zu stellen.
NST-Info-Beitrag Nr. 2.6 / 2024 Viertes Bürokratieentlastungsgesetz Weiterlesen »
Kommunikation der Hochwasser-Sofothilfe gegenüber der Öffentlichkeit; Rahmenbedingungen und Verfahren bei der Hochwasser-Soforthilfe; Endfassung der Richtlinie zur Soforthilfe; Informationsveranstaltung des MU für die bewilligenden Stellen Sehr geehrte Damen und Herren, heute Nachmittag hat eine Videokonferenz mit Minister Meyer und dem im MU zuständigen Ateilungsleiter, Herrn Hampel, stattgefunden. Über dieses Gespräch möchte ich nachfolgend
w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm bis zu den Osterferien wieder ein breites Veranstaltungsprogramm an. Die Seminare werden weitgehend online angeboten. Sehr geehrte Damen und Herren, gleich zu Beginn des neuen Jahres 2024 legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer startet
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