Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.18 / 2024 Umsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „In Ergänzung zu unserem Rundschreiben „Fortführung des Deutschlandtickets im Jahr 2024“ vom 26. Januar 2024 (Deutscher Städtetag), übersenden wir Ihnen das Schreiben zur „Umsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024“ des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.19 / 2024 Erinnerung: Verkehrsplanungspreis 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zum achten Mal vergibt die Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) gemeinsam mit dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) den Deutschen Verkehrsplanungspreis. Die Preisverleihung soll im Oktober 2024 in Frankfurt am Main stattfinden. Die Organisatoren möchten damit eine

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.16 / 2024 Investiver Naturschutz, GAK 2024, Informationen zu Antragsunterlagen und Antragsverfahren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) werden auch 2024 wieder Mittel für den nicht-produktiven, investiven Naturschutz zur Verfügung gestellt.   Bei Maßnahme A „Grunderwerb in Schutzgebieten“ ist ausschließlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.16 / 2024 EU-Beihilferecht: Vorbereitung 7. Abfrage der KOM zur Nutzung des TCF und TCTF

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns um einen Hinweis zu den Kommunen gebeten, die Beihilfen auf Grundlage des TCF / TCTF gewährt haben, damit auch hier gezielt auf die betroffenen Kommunen zugegangen werden kann. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich bei Betroffenheit gern direkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.15 / 2024 Meldungen an die Clearing-Stelle D-Ticket

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) hat uns über Folgendes informiert:   „Im letzten Jahr haben wir gemeinsam die Herausforderungen des Deutschlandtickets gemeistert und in Bezug auf die Billigkeitsleistungen gut zusammengearbeitet, vielen Dank dafür!   Zwischen Bund und Ländern wird derzeit verstärkt die Einnahmeübersicht beim so genannten Deutschland-Ticket-Clearing

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.13 / 2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung kommunaler Unternehmen: Umsetzung CSRD; ESRS-Erlass auf Mitte 2026 verschoben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die einheitlichen Vorgaben der Europäischen Union (EU) für die Nachhaltigkeitsberichterstattung im Rahmen der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD), der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen, sind in den European Sustainability Reporting Standards (ESRS) geregelt.   „Das ab dem 01.01.2024 geltende erste Set der ESRS besteht aus generellen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2024 BGH entscheidet zum Umfang des Kommunalrabatts

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.12.2023 (Az.: EnVR 59/21) entschieden, dass der sog. Kommunalrabatt nur auf den Leistungs-, Arbeits- und Grundpreis gewährt werden kann, nicht aber auf gesetzliche Umlagen, Konzessionsabgaben und Entgelte für den

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.12 / 2024 Deutschlandticket: LNVG übersendet Mantelbogen und Verwendungsnachweis zum ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2022 sowie zu den Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im ÖPNV; Rückmeldungen an die LNVG bis zum 31.03.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) hat uns die aktuellen Fassungen von Mantelbogen und Excel-Datei für den Verwendungsnachweis zum ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2022 sowie zu den Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im ÖPNV im Zusammenhang mit dem temporär eingeführten 9‐Euro‐Ticket mit folgenden Worten übersandt:   „Bitte beachten Sie,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 /2024 BMWK-Konsultation zur Ausgestaltung des EFRE ab 2028

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Bundes- und Europangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns den folgenden Link zu einer Stakeholder-Befragung im Rahmen einer Studie, die das BMWK zur Vorbereitung der Förderperiode 2028 ff. in Auftrag gegeben hat, übersandt https://konsultation.bmwk.de/LinkCollector?key=7ZZQQ6J7SP31   Die Konsultation umfasst Fragen zu Erfahrungen rund um die europäische Kohäsionspolitik

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 / 2024 EIB ELENA-Förderprogramm – Informationstag – 22. Februar 2024, Frankfurt/Main

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns auf den Informationstag für das EIB ELENA-Förderprogramm mit folgenden Worten aufmerksam gemacht:   „Die nachfolgende Einladung  der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu einem Informationstag am 22. Februar 2024 in Frankfurt/Main übersenden wir zu Ihrer Kenntnis.   Das vorgestellte ELENA-Förderprogramm richtet sich am Nachmittag

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