Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die BNetzA hat Eckpunkte und 15 Thesen zur Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für Strom- und Gasnetzbetreiber für die 5. Regulierungsperiode veröffentlicht (siehe Anhang). Der Fokus dieses Papiers liegt ausschließlich auf dem Feld der Kosten- bzw. Erlösbestimmung sowie […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundeswettbewerb „Blauer Kompass“ ist in die fünfte Runde gestartet und Bewerbungen können ab sofort und bis zum 22. März 2024 eingereicht werden.   Der „Blaue Kompass“ zeichnet besonders innovative Projekte zur Klimavorsorge und zur Anpassung an die

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Kreise unserer Mitglieder ist die Frage aufgekommen, wie zum Hochwasserschutz verwendete Sandsäcke im Anschluss an das Hochwassergeschehen entsorgt bzw. verwertet werden sollen.   Auf Nachfrage teilte uns das Kompetenzzentrum Großschadenslagen (KomZ) Niedersachsen mit:   „Aus dem Umweltministerium haben wir folgende Informationen zur Entsorgung von Sandsäcken erhalten:

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 183 / 2023 vom 19. Dezember 2023 hatten wir Sie über den Referentenentwurf einer Verordnung zur Festlegung der Anforderungen an die fachgerechte Durchführung einer Habitatpotentialanalyse im Anwendungsbereich des § 45b des Bundesnaturschutzgesetzes mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme informiert.   Der Deutsche Städtetag hat

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bundesbauministerin Klara Geywitz gab per Pressemitteilung bekannt, dass die eingeplanten 500 Millionen Euro, die Kommunen für die Erstellung von Wärmeplänen erhalten sollen, über erhöhte Anteile an der Umsatzsteuer ausgeschüttet werden sollen: „Seit dem 1. Januar 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns darüber informiert, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) seine FAQs zu Energiepreisbremsen betreffend der Höchstgrenzen, Selbsterklärungen sowie Überwachungen durch die Prüfbehörde nach Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) und Strompreisbremsegesetz (StromPBG) in einer Leseversion aktualisiert hat:   „Das BMWK hat am 05.01.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem am 15. Dezember 2023 vom Bundesrat zugestimmten Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) ist die Bundesregierung verpflichtet, eine neue, vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu entwickeln und umzusetzen.   Die Entwicklung der messbaren Ziele erfolgt, wie auch im Klimaanpassungsgesetz festgehalten,