Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Eckpunktepapier der BNetzA bzgl. der Überarbeitung der Entgeltregulierung Stellung genommen (siehe Anhang).   Die Eckpunkte bereiten eine umfassende Konsultation vor. Themen sind die Weiterentwicklung der Kosten- bzw. Anreizregulierung für […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen an die Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftliche Bewässerung mit der Möglichkeit zur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe heutige Mitteilung). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Letzten Mittwoch hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das DKI hat die Übersicht aktueller Fördermöglichkeiten verschiedenster Maßnahmen zum Klimaschutz im Krankenhaus aktualisiert und um einige Programme ergänzt. Neu aufgenommene Fördermöglichkeiten wurden als solche markiert.   Die Liste wird das nächste Mal im April 2024 aktualisiert.  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das anliegende GFA-Schreiben an Bundesminister Özdemir zum Referentenentwurf zur Novelle des Bundeswaldgesetzes übersandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 15. März 2024 findet in Brüssel eine eintägige Konferenz „Translating the Green Deal into Local Action“ auf Initiative des belgischen Ratsvorsitzes statt. Die Veranstaltung richtet sich an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Eine Anmeldung ist bis zum 29. Februar 2024 möglich. Die näheren Informationen bitten wir dem angefügten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Klimaschutzgesetz verpflichtet die niedersächsischen Mittel- und Oberzentren seit Jahresanfang zur Kommunalen Wärmeplanung. Für alle weiteren Kommunen wird dieses in nächster Zeit ebenfalls zu Pflicht, weil das Bundeswärmeplanungsgesetz (WPG) die Länder verpflichtet, dieses landesrechtlich zu regeln.   Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler