Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 71 / 2024 Entwurf eines gem. RdErl. d. ML u. d. MU zum Verfahren zur Prüfung der Genehmigung von Entwässerungsanlagen zur Umsetzung der Regelungen nach § 13 GAPKondV

    Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage erhalten Sie den Entwurf eines gemeinsamen Runderlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) und des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Verfahren zur Prüfung der Genehmigung von Entwässerungsanlagen zur Umsetzung der Regelungen nach § 13 der Verordnung zur Durchführung der […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 72 / 2024 Eckpunktepapier der BNetzA zu den Abschreibungsmodalitäten für die Gasnetztransformation

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur hat ein Eckpunktepapier veröffentlicht, in dem sie eine Anpassung der Abschreibungsmodalitäten für Anlagen im Gassektor vorschlägt.   Teile des Erdgasnetzes auf Fernleiterebene und vereinzelt auf Verteilerebene werden künftig für den Transport von Wasserstoff genutzt.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf den Erlass der Netto-Null-Industrie-Verordnung verständigt (Net Zero Industry Act – NZIA). Mit dem NZIA soll die grüne Industrie in Europa stärker gefördert werden.   Europäische Antwort auf den amerikanischen Inflation

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2024 Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024; hier: Bewertung aus Sicht des Deutschen Städtetages

    Der Deutsche Städtetag bewertet in einem ausführlichen Schreiben die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 70 / 2024 Erfahrungsaustausch: Begrenzung der Neuversiegelung von Böden; § 1a NNatSchG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Achim hat uns kontaktiert und um einen Erfahrungsaustausch gebeten. Es geht um die Vorschrift des § 1a NNatSchG, der die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 beenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.19 / 2024 Vorstellung des GovForms Online-Dienstes „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ am 13. März 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Informationsveranstaltung zum GovForms Online-Dienst „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden.   Gemeinsam

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HVB-Schreiben Nr. 95 / 2024 Hochwasser 2023/2024 –3. Austausch mit den Bewilligungsstellen zur Soforthilfe-Richtlinie des MU

    Hinweise aus der dritten virtuellen Besprechung der Bewilligungsbehörden mit dem MU zur Anwendung der Richtlinie zur Gewährung von Soforthilfen an Privathaushalte am 6. März 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 3. März 2024 hat zum dritten Mal ein virtueller Austausch des MU mit den Bewilligungsbehörden der Soforthilfe-Richtlinie Hochwasser 2023/2024

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 69 / 2024 Bundesnetzagentur legt Netzausbaupläne für klimaneutrales Energiesystem vor und berechnet Kosten für Ausbau der Stromnetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat den aktuellen Netzentwicklungsplan (NEP) der vier deutschen Strom-Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) bestätigt. Der neue NEP enthält Szenarien für die Jahre 2037 und 2045 und beschreibt erstmals welches Stromnetz für die Energiewende benötigt wird (Details siehe hier).

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 62 / 2024 Erste Anwendungshinweise zum GEG (gemeinsam mit KEAN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aus dem Kreis von Kommunen wurden wir, der Niedersächsische Städtetag und die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen unabhängig voneinander gebeten, möglichst in einer vereinfachten Übersicht dazu zu informieren, wann und bei welchen Fallkonstellationen das GEG den Austausch bzw. die Anpassung von Heizungsanlagen für eine Nutzung von regenerativen Quellen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 63 / 2024 Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CCS/CCU) und Novelle des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr bereits den Prozess zur Erarbeitung einer Carbon Management Strategie angestoßen. Nun wurden heute die Eckpunkte für eine solche Strategie sowie eine Novelle des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes (KSpG) vorgestellt.   Damit folgt die Bundesregierung der

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