Umwelt – Seite 75 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 172 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern (GeoWG) sowie…

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zukommen lassen (siehe Anlage). Für das Erreichen der gesetzlichen […]

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HVB-Schreiben Nr. 261 / 2024 Niedersächsisches Klimagesetz; Informationen des MU zu einer Novelle des NKlimaG

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Die Geschäftsstelle berichtet über ein Gespräch mit dem Nds. Umweltministerium zum Status quo einer Novelle des Niedersächsischen Klimagesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, am 25. Juni 2024 hat ein drittes Gespräch zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) sowie der Arbeitsebene des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)

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HVB-Schreiben Nr. 266 /2024 Leitfaden „Daten für die kommunale Wärmeplanung“ des Deutschen Städtetages und PD – Berater der öffentlichen Hand

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Der Deutsche Städtetag hat zur Unterstützung der Städte und Gemeinden einen aus der Praxis erarbeiteten Leitfaden für eine datenbasierte Kommunale Wärmeplanung herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Deutscher Städtetag und PD – Berater der öffentlichen Hand haben in einem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2024 EU-Mitgliedsstaaten beschließen Verordnung zur Wiederherstellung der Natur

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Umweltministerrat hat vergangene Woche der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO) zugestimmt. Damit wird die Verordnung 20 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. Sie gilt dann verbindlich und unmittelbar in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2024 Energiepreisbremsen – aktualisierte FAQ für Höchstgrenzen und Selbsterklärungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 163 / 2024 vom 20. Juni 2024 über Hinweise zum Ablauf der Frist zur Vorlage einer Endabrechnung in Kenntnis gesetzt. Jetzt informiert uns der Deutsche Städtetag weiter: „In Ergänzung zu unserem Rundschreiben vom 18. Juni 2024 möchten wir Sie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 167 / 2024 Projektaufruf: Modellvorhaben zur Hitzevorsorge in Quartieren und Gebäuden gesucht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über den gemeinsamen Projektaufruf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) informieren. Im Rahmen des neuen ExWoSt-Forschungsfelds „Urban Heat Labs“ sollen circa neun Modellvorhaben

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2024 Energie; Gaskonzessionsverträge; Abschluss der Verhandlungen mit einem großem Gasnetzbetreiber in Niedersachsen zu Endschaftsklauseln; rechtsanwaltliches Gutachten zum vorgelegten Entwurf

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Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt – Bitte um Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2024 Weitere nationale Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie (EED)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert. Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen: 1. Die Energieauditpflicht für

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HVB-Schreiben Nr. 243 /2024 Ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung

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Die Geschäftsstelle übersendet einen Hinweis der Staatskanzlei auf eine ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung. Ein Entwurf für eine Zuständigkeitsverordnung des Landes hinsichtlich der Kontrollaufgaben liegt weiterhin nicht vor. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Das Cannabis-Gesetz mit seinen Vorschriften zum Umgang mit

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