Umwelt – Seite 37 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 238 / 2025 Niedersachsens Biotopverbund stärken und der Biodiversitätskrise begegnen

Um die Stärkung eines landesweiten Biotopverbunds in Niedersachsen zur Bekämpfung der Biodiversitätskrise voranzutreiben, haben die regierungstragenden Fraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 15. August 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2025 Stellungnahme zum Diskussionspapier „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS)“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell. Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 153 / 2025 BV-Stellungnahme Umsetzung der RED III – Richtlinie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) zur Kenntnisnahme übersandt und mitgeteilt, dass die Stellungnahme anlässlich der für den morgigen Mittwoch, den 2. Juli 2025, stattfindenden

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 154 / 2025 Anhörung der Verbände zur Niedersächsischen Verordnung über die Festsetzung eines Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Braunschweig-Wolfsburg (BWE)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den anliegenden Entwurf der o.a. Verordnung zur Kenntnis und mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Gemäß dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (im Folgenden: FluLärmG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2025 Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns zum Referentenentwurf eines Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz informiert: Der DST schreibt: „das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns einen Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes […] übermittelt. Der Referentenentwurf ist noch nicht innerhalb

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2025 Musterabwasserbeseitigungssatzung

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Wir möchten Sie über die Veröffentlichung des aktuellen Mustertextes „Abwasserbeseitigungssatzung“ informieren. Das ursprüngliche Muster aus dem Jahr 2013 wurde mit Hilfe eines eigens von den kommunalen Spitzenverbänden dafür gegründeten Arbeitskreises aus Praktikerinnen und Praktikern überarbeitet und weist nun den Rechtsstand Januar 2025 auf. Die Mustersatzung ist mit dem Nds. Ministerium für Umwelt, Energie

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HVB-Schreiben Nr. 221 /2025 Abfrage zur Betroffenheit von kommunalen Altlastenflächen; Vorbereitung einer Initiative gegenüber dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten

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Die Geschäftsstelle befasst sich derzeit mit der Betroffenheit niedersächsischer Städte mit Altlastenflächen und hat eine kurze Umfrage vorbereitet. Ziel ist es, dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten auf Basis der Rückmeldungen die Lage der Kommunen zu verdeutlichen und ihn um Hinwirkung zu einer (Wieder-)Aufnahme landes-/ bundesseitiger Förderprogramme zur Altlastensanierung zu bitten. Es besteht die Möglichkeit für Rückmeldungen

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HVB-Schreiben Nr. 222 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung – Verbandsbeteiligung

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Das Nds. Umweltministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Wassergesetzes, Nds. Deichgesetzes, Nds. Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz, Nds. Bodenschutzgesetzes mit der Allgemeinen Vorbehaltsverordnung sowie des Nds. Naturschutzgesetzes im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2025. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 224 / 2025 Fragenkatalog für die Bewertung der deutschen Resilienzstrategie

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Der Deutsche Städtetag hat uns über das weitere Vorgehen zur Nationalen Resilienzstrategie informiert und um Bewertung des Fragebogens gebeten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Sommer 2022 hat die Bundesregierung die deutsche Resilienzstrategie verabschiedet. Die Nationale

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 151 /2025 Entwurf eines Erlasses zur Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Straßenbaulastträger

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines Erlasses zur Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Straßenbaulastträger inkl. Anlage an das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Digitalisierung zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen

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