Umwelt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auch im nächsten Jahr wird das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) den mit 40.000 Euro dotierten Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“ ausloben. Ab Januar 2026 sind Bewerbungen mit erfolgreich realisierten, wirkungsvollen und innovativen Klimaschutzprojekten möglich. Der Wettbewerb wird im kommenden Jahr

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Europaparlament und die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nunmehr eine politische Einigung zum europäischen Klimaziel für 2040  erzielt haben. Demnach sollen die Treibhausgas-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur hat am 10. Dezember mehrere wichtige Festlegungen veröffentlicht. Sie betreffen die Regeln, nach denen Strom- und Gasnetzbetreiber ihre Kosten ansetzen dürfen und wie ihre Erlöse durch die Anreizregulierung berechnet werden. Der NEST-Prozess ist ein großer Reformprozess

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das UBA hat mitgeteilt, dass die Frist zur Abgabe der Leistungsmeldung für Anspruchsberechtigte des Einwegkunststofffonds für das Jahr 2024 bis zum 15. Februar 2026 verlängert wurde. Das UBA empfiehlt, dass die Leistungsmeldung zeitnah vorgenommen wird, um sicherzustellen,

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die kommunale Haushaltslage beeinflusst die Investitionskraft der Stadtwerke direkt. Das zeigt eine neue Studie der Agora Energiewende mit dem Titel „Investitionen in eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge“. Staatliche Garantien und Fondsmodelle sind von zentraler Bedeutung, um trotz knapper Kassen handlungsfähig

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass Gasnetzbetreiber keine Kosten für die Stilllegung eines Gasnetzanschlusses auf Grundlage der entsprechenden Vorschriften im Gasbereich (NDAV) erheben dürfen. Die Stilllegung stellt keine „Änderung“ des Netzanschlusses im Sinne des § 9 NDAV

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU-Kommission hat gestern einen weiteren Omnibus zum Bürokratieabbau vorgelegt. Das Umwelt-Omnibus-Paket ist der achte Omnibus-Vorschlag. Die Kommission will mit verschiedenen Paketen den Verwaltungsaufwand um mindestens 25 % bis Ende 2029 verringern. Das vorgelegte Paket enthält sechs Legislativvorschläge, die

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das beigefügte Rundschreiben zum gestrigen Koalitionsausschuss übermittelt, welches wir Ihnen nachfolgend zur Kenntnisnahme zur Verfügung stellen.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage