Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 26 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2025 Bezahlkarte; Informationen zur Einführung der Bezahlkarte; hier: FAQ aus Fragen der Kommunen sowie Übersendung von Fragensammlungen des Dienstleisters

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat weitere Informationen zur Einführung der Bezahlkarte zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Informationen, die wir vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Einführung der Bezahlkarte erhalten haben: FAQs zur Bezahlkarte für Leistungsbehörden (vgl. Anlage 1), Fragensammlung […]

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HVB-Schreiben Nr. 46 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Februar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Februar 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 47 /2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg zur Anpassung der untergesetzlichen Bestimmungen

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Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch und Ferienbetreuung Sehr geehrte Damen und Herren, weiterhin liegen die untergesetzlichen Bestimmungen zur Durchführung von Angeboten der Ganztagsschulen ab der Einführung des Ganztagsrechtsanspruchs im Jahr 2026 (Klassenbildungserlass) entgegen bisheriger Zusagen des MK nicht vor. Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) wendet sich die AG KSV an Ministerin Hamburg mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2025 WG: Präsentationen: Virtuelle Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des BMEL für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ am 30. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am Donnerstag den 30. Januar 2025 haben wir die Online-Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des BMEL für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ gemeinsam mit dem BMEL durchgeführt. Vielen Dank an die Referentinnen und an den Referenten und an alle,

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2025 Ferienbetreuung im Ganztag Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg

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AG KSV bittet Ministerin Hamburg um Initiierung einer Bundesratsinitiative zur Änderung des SGB VIII für die Ferienbetreuung im Ganztag Sehr geehrte Damen und Herren, das in der Anlage beigefügte Schreiben haben wir am 06.02.2025 an Ministerin Hamburg übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 / 2025 Allgemeine Gebührenordnung – Änderung Tarif-Nr. 43 (Heimrecht), Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.71 / 2024 haben wir darüber informiert, dass der Kostentarif Nr. 43 (Heimrecht) an die Rechtsänderungen der letzten Jahre sowie die Gebührenhöhe an die gestiegenen Kosten angepasst werden sollen. Wir baten um Hinweise und Anmerkungen. Die Rückmeldungen, die bei uns und beim NLT

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.11 / 2025 Erneute Verbandsbeteiligung NPflegeHygVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Rahmen der Verbandsanhörung zugeleitet. Unsere Stellungnahme haben Sie mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.36 erhalten. Das Nds. Sozialministerium (MS) hat uns den überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO nebst

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HVB-Schreiben Nr. 41 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. Februar 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 42 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.01.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 / 2025 Ergänzende Ausführungen zum Entwurf von Gewalthilfeschutzgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, ergänzend zu unserem NST-Info-Beitrag Nr. 5.7/2025 leiten wir Ihnen die Ausführungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) zum o.g. Gesetzesvorhaben: „Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025 in 2./3. Lesung das Gesetz „für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt“ (Gewalthilfegesetz) verabschiedet. Der zuständige Bundestags-Ausschuss

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