Bau und Planung – Seite 34 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 288 / 2024 Übersicht zum Niedersächsischen Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen (NWindPVBetG)

Die Geschäftsstelle informiert über das NWindPVBetG und häufig gestellte Fragen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat am 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium (MU), dem Landesverband Erneuerbare Energien Niedersachsen Bremen e.V. (LEE) sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) die Online-Veranstaltung „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen […]

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HVB-Schreiben Nr. 285 / 2024 Verbandsbeteiligung zur Neufassung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung

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Mit der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung werden für das Land Niedersachsen Gebiete festgelegt, in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt (sog. Gebietskulisse). Die Gebietskulisse wird sowohl für die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 201a BauGB und § 250 BauGB) als auch für die Anwendung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung maßgeblich sein Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2024 Städtebauförderungsprogramm 2024 – Veröffentlichung

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekanntgemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des MW vom 2. Juli 2024 zum Städtebauförderungsprogramm 2024 mit der Liste der geförderten Maßnahmen zu Ihrer Kenntnisnahme. Nähere Informationen entnehmen Sie

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HVB-Schreiben Nr. 279 / 2024 Verbandsbeteiligung GE zu Staatsverträgen ElbB und ElbX zw. NDS und SH

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Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches

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HVB-Schreiben Nr. 281 / 2024 Städtebauförderung; Information zum Mittelabruf

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat von seiner kürzlich etablierten Auszahlungspraxis nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip der Städtebauförderungsmittel Abstand genommen. Es bleibt daher möglich, neben aktuellen Kassenmitteln auch kurzfristig Ausgabereste abzurufen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf HVB-Schreiben Nr. 259 / 2024 vom 27.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt: „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU

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HVB-Schreiben Nr. 282 / 2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 2 und 64; Verbandsbeteiligung

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Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns die Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 64 (Klimaschutz) übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 5. August an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat uns in der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 / 2024 Debatte um Erdverkabelung – Bitte um Ihre Hinweise

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr.. 170 /2024 Gespräch der Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit Bundesbauministerin Klara Geywitz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über ein Gespräch der Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit Bundesbauministerin Klara Geywitz vom 24. Juni 2024 informiert. Es hat ein Austausch zu den Themen Wärmeplanung, Förderprogrammen des BMWSB, Sozialer Wohnungsbau (Programm „Junges Wohnen“), EU EPBD- und EED-RL, Bezahlbares Bauen und Wohnen, Novelle des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 171 / 2024 Veranstaltungshinweis – Einladung zu einer virtuellen Informationsveranstaltung über die Aktivitäten der Europäischen Stadtinitiative am 17. Juli 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Namen von Lina Furch, Leiterin Europa und Internationales sowie Europabüro des Deutschen Städtetages, wird Ihnen das beiliegende Schreiben zur Kenntnis übermittelt. Kurzüberblick: Die Europäische Stadtinitiative (EUI) bietet u.a. das Städte-Förderprogramm „Innovative Maßnahmen“ sowie die Unterstützung der Thematischen

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