Bau und Planung

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 245 /2024 Stellungnahme zur EnWG-Novellee

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.78 /2024 BauGB-Novelle Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns die beiliegende Synopse zur aktuellen BauGB-Novelle zur Verfügung gestellt. Die Synopse enthält in der linken Spalte den Text des derzeit geltenden Rechts, die rechte Spalte enthält die geplanten Änderungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.77 /2024 Stufenplan für Smarte Städte und Regionen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat in einem Schreiben an die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Frau Klara Geywitz, die rasche Umsetzung und ausreichende Finanzierung des Stufenplans „Smarte Städte und Regionen“ eingefordert.   Zu den Einzelheiten teilen wir Ihnen folgendes mit:   „Der Stufenplan „Smarte Städte

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HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

    Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

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HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

    Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

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HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU

    Das MW hat die FAQ-Liste zur NBauO nach der jüngsten Novelle der Nds. Bauordnung aktualisiert.         Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen die aktualisierte FAQ-Liste des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Unter Ziff. 9.6 ist zur Frage der notwendigen Einstellplätze

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.74 /2024 BauGB-Novelle; Beschleunigung für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund berichtet uns, dass das Bundeskabinett am 04.09.2024 den beigefügten Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung beschlossen hat. Hierbei wurden im Vergleich zum Referentenentwurf nochmals einige Änderungen vorgenommen, etwa im § 2 BauGB-E zum Umfang der Umweltprüfung oder beim Wegfall der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.75 /2024 Bundestagsbeschluss zu § 6 Abs. 2 ROG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 28.09.2023 trat das neue Raumordnungsgesetz (ROG) in Kraft. In diesem Zuge wurde § 6 Absatz 2 ROG (Zielabweichung) geändert und lautet nun folgendermaßen:   (2) Die zuständige Raumordnungsbehörde soll einem Antrag auf Abweichung von einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.76 /2024 Aufruf zur Beteiligung an thematischen EU-Partnerschaften (wassersensible Stadt, energieeffizientes Bauen)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Kontext der europäischen Städteagenda (Urban Agenda for the EU), wurde letzte Woche ein Aufruf zur Beteiligung an zwei neuen thematischen Partnerschaften gestartet:   –                 „Wassersensible Stadt“ / Water Sensitive City –                 „Energieeffizientes Bauen: Integrierte Sanierungsprogramme sowie kommunale Wärmepläne

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.73 / 2024 Neues Wohneigentumsförderprogramm „Jung kauft Alt“ wird am 03.09.2024 starten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns heute über das neue Programm zur Wohneigentumsförderung „Jung kauft Alt“ informiert, das am 03. September 2024 starten wird. Im Haushalt 2025 sind 350 Mio. Euro an Fördermitteln

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