Bau und Planung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bei der Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Gasversorgungsnetzes ist es zulässig, dass die Gemeinde mit einem bewertet, je niedriger die prognostizierten Netznutzungsentgelte und Netzanschlusskosten sind so das OLG Karlsruhe.   Sachverhalt Die beklagte Gemeinde hatte in […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat in einem Schreiben an die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Frau Klara Geywitz, die rasche Umsetzung und ausreichende Finanzierung des Stufenplans „Smarte Städte und Regionen“ eingefordert.   Zu den Einzelheiten teilen wir Ihnen folgendes mit:   „Der Stufenplan „Smarte Städte