Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Bundesregierung hatte am 20.03.2024 die Nationale Hafenstrategie 2024 beschlossen. Die kommunalen Spitzenverbände waren im Entstehungsprozess nicht beteiligt. Darauf hatten wir mit Rundschreiben W5071 vom 02.04.2024 bereits hingewiesen. Zur weiteren Umsetzung wurden für die fünf Handlungsfelder der Nationalen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fernleitungsbetreiber haben ihren Antrag zum Wasserstoff-Kernnetz bei der BNetzA vorgelegt (siehe Anhang).Das zukünftige Wasserstoff-Kernnetz soll wichtige Wasserstoff-Infrastrukturen beinhalten, die sukzessiv bis 2032 in Betrieb gehen sollen. Insgesamt sieht der Antrag eine Leitungslänge von 9.666 km
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Bundesbauministerium hat uns heute den Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes samt einer Synopse mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Die Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes setzt
NST-Info-Beitrag Nr. 3.54 / 2024 Referentenentwurf_Dynamisierung des Wohngeldes Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 171 / 2024 haben wir Sie über o.g. Veranstaltung informiert und Sie hatten Gelegenheit daran teilzunehmen. Der Deutsche Städtetag hat uns im Nachgang angehängtes Schreiben und die zentrale Präsentation der Veranstaltung übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Der NST möchte gemeinsam mit dem LEE, den Städtischen Werken Kassel über Windenergieanlagen im Wald informieren. Hierzu bieten wir am 18. September 2024 eine Exkursion zu Windenergieanlagen im Kaufunger Wald an. Es werden ExpertInnen vor Ort zum Thema berichten sowie für Rückfragen und Kontaktaufnahmen zur Verfügung stehen. Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 312 / 2024 Windenergieanlagen im Wald – Informationsveranstaltung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die Fortführung des Programms Nationale Projekte des Städtebaus (NPS) sowie über die Bekanntgabe der NPS 2024 informieren. Im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 wurde vereinbart, 50 Mio. Euro zur Fortführung
NST-Info-Beitrag Nr. 3.51 /2024 Nationale Projekte des Städtebaus 2024 bekanntgegeben Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, am 12. Juli 2024 fand bei der Clearingstelle zum EEG und KWKG ein Runder Tisch zu bislang offenen Fragen zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023 statt. In diesem Rahmen wurde eine Auslegungshilfe zur möglichst effektiven und rechtssicheren Umsetzung der Vorschrift erarbeitet, die als Anlage beigefügt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „[…] Mit § 6 EEG 2023 hat der Gesetzgeber eine Regelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz geschaffen, die es Betreibern von Windenergieanlagen ermöglicht, Gemeinden im Umkreis von 2,5 Kilometern rund um die Anlage finanziell am Erlös der Stromvermarktung zu beteiligen.
Die Geschäftsstelle informiert über das NWindPVBetG und häufig gestellte Fragen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat am 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium (MU), dem Landesverband Erneuerbare Energien Niedersachsen Bremen e.V. (LEE) sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) die Online-Veranstaltung „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen
Mit der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung werden für das Land Niedersachsen Gebiete festgelegt, in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt (sog. Gebietskulisse). Die Gebietskulisse wird sowohl für die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 201a BauGB und § 250 BauGB) als auch für die Anwendung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung maßgeblich sein Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum
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