Bau und Planung

NST-Info-Beitrag Nr. 3.91 /2024 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 22.11.2024 mit dem Thema „Interreg: Zusammenarbeit mit Regionen und Kommunen in Europa“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 22. November 2024 mit dem Thema “Interreg: Zusammenarbeit mit Regionen und Kommunen in Europa“.   Anmeldungen sind […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 280 /2024 Offshore-Speicherung von Kohlendioxid – BMUV legt Referentenentwurf zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (HSEG) vor

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMUV hat uns den Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (HSEG) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt (vgl. Anlage).   Mit dem Gesetzentwurf sollen für den Bereich der Hohen See im Sinne des HSEG

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.90 /2024 Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn („Mietpreisbremse“)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach abgeschlossener Ressortabstimmung hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) die Länder- und Verbändeanhörung über den Referentenentwurf der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn eingeleitet.   Verlängerung der Verordnungsermächtigung bis maximal Ende 2028 Die sogenannte „Mietpreisbremse“ (§ 556d

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 / 2024 Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien: Bundesrat hat zugestimmt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass nach dem Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 26.09.2024 nunmehr der Bundesrat am 18.10.2024 das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien ohne weitere Änderungen gebilligt hat. Das Gesetz kann nun ausgefertigt und

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HVB-Schreiben Nr. 474 /2024 Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12. November 2024, 10:00 – 11:30 Uhr; hier: Einladung und Einwahldaten

    Am 12. November 2024 findet eine weitere Online-Informationsveranstaltung der NBank zu verschiedenen Förderprogrammen statt. Der NST und der NSGB unterstützen diese Informationsveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 368/2024 hatten wir Sie gebeten, sich den im Betreff genannten Termin für die Informationsveranstaltung „NBank im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.88 /2024 Novelle des Baugesetzbuchs „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung“ – weitere Entwicklungen; Vorschläge für Änderungen beim Freistellungsverfahren im Allgemeinen Eisenbahngesetz (§ 23 AEG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Novelle des BauGB: im Verfahren zu Novelle des Baugesetzbuchs hat der Bundesrat am 18.10.2024  Stellung genommen (BR-Drs. 436/24 (B).  Der Bundesrat hat zahlreiche Änderungen vorgeschlagen und auch aus kommunaler Sicht wichtige Anliegen aufgegriffen. So werden z.B. konkrete Verbesserungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.87 /2024 Städtebauliches Musterkonzept für die „Altkleidersammlung“

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Zum 1.Januar 2025 tritt die kommunale Getrenntsammlungspflicht für Alttextilien nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 KrWG in Kraft. Zu der Möglichkeit dieser Pflicht durch Dritte erfüllen zu lassen, hatten wir bereits in

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.84 /2024 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 25.10.2024 mit dem Thema „Innovative Wohnformen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 25. Oktober 2024 mit dem Thema “Innovative Wohnformen“.   Anmeldungen sind bis zum Mittwoch, 23. Oktober 2024

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.85 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG); Verbändebeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) an das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG) zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.82 /2024 Neubauförderung „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN) gestartet

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den Start der Neubauförderung „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) als Teilprogramm der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) am 01.10.2024 informieren.   Das Programm fördert

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