Bau und Planung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 22. November 2024 mit dem Thema “Interreg: Zusammenarbeit mit Regionen und Kommunen in Europa“.   Anmeldungen sind […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach abgeschlossener Ressortabstimmung hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) die Länder- und Verbändeanhörung über den Referentenentwurf der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn eingeleitet.   Verlängerung der Verordnungsermächtigung bis maximal Ende 2028 Die sogenannte „Mietpreisbremse“ (§ 556d

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass nach dem Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 26.09.2024 nunmehr der Bundesrat am 18.10.2024 das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien ohne weitere Änderungen gebilligt hat. Das Gesetz kann nun ausgefertigt und

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Novelle des BauGB: im Verfahren zu Novelle des Baugesetzbuchs hat der Bundesrat am 18.10.2024  Stellung genommen (BR-Drs. 436/24 (B).  Der Bundesrat hat zahlreiche Änderungen vorgeschlagen und auch aus kommunaler Sicht wichtige Anliegen aufgegriffen. So werden z.B. konkrete Verbesserungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 25. Oktober 2024 mit dem Thema “Innovative Wohnformen“.   Anmeldungen sind bis zum Mittwoch, 23. Oktober 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) an das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG) zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen