Bau und Planung

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

    Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.74 /2024 BauGB-Novelle; Beschleunigung für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund berichtet uns, dass das Bundeskabinett am 04.09.2024 den beigefügten Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung beschlossen hat. Hierbei wurden im Vergleich zum Referentenentwurf nochmals einige Änderungen vorgenommen, etwa im § 2 BauGB-E zum Umfang der Umweltprüfung oder beim Wegfall der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.75 /2024 Bundestagsbeschluss zu § 6 Abs. 2 ROG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 28.09.2023 trat das neue Raumordnungsgesetz (ROG) in Kraft. In diesem Zuge wurde § 6 Absatz 2 ROG (Zielabweichung) geändert und lautet nun folgendermaßen:   (2) Die zuständige Raumordnungsbehörde soll einem Antrag auf Abweichung von einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.76 /2024 Aufruf zur Beteiligung an thematischen EU-Partnerschaften (wassersensible Stadt, energieeffizientes Bauen)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Kontext der europäischen Städteagenda (Urban Agenda for the EU), wurde letzte Woche ein Aufruf zur Beteiligung an zwei neuen thematischen Partnerschaften gestartet:   –                 „Wassersensible Stadt“ / Water Sensitive City –                 „Energieeffizientes Bauen: Integrierte Sanierungsprogramme sowie kommunale Wärmepläne

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.73 / 2024 Neues Wohneigentumsförderprogramm „Jung kauft Alt“ wird am 03.09.2024 starten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns heute über das neue Programm zur Wohneigentumsförderung „Jung kauft Alt“ informiert, das am 03. September 2024 starten wird. Im Haushalt 2025 sind 350 Mio. Euro an Fördermitteln

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HVB-Schreiben Nr. 379 / 2024 Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG

    Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 2. Oktober 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.71 / 2024 Überprüfung der Neuregelung zu Zielabweichungsverfahren in § 6 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes (ROG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 28.09.2023 ist das neue Raumordnungsgesetz (ROG) in Kraft getreten. In diesem Zuge wurde § 6 Absatz 2 ROG (Zielabweichung) geändert. Auf Empfehlung des federführenden Bundestagsausschusses wurde auch ein Satz 4 ergänzt: „Die Bundesregierung berichtet dem Deutschen Bundestag

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.105 / 2024 Entwurf Änderung EnWG im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung und Entwurf VO zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicken wir Ihnen zwei Referentenentwürfe. Einmal den Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung, und dann den Verordnungsentwurf einer Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung.   Beide

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.108 / 2024 Brückenprüfung nach DIN 1076: Info-Seminare für Kommunen Sept.-November 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Seminare informiert:   „Der Verband für Brückenprüfung (VFIB e.V.) hat uns erneut gebeten, auf die bundesweiten Info-Seminare für Kommunen aufmerksam zu machen. Dem kommen wir hiermit gerne nach. Vorgesehen sind an unterschiedlichen Seminarorten folgende   Informationsseminare für Kommunen im Brückenmanagement

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.72 / 2024 Allgemeines Rundschreiben Nr. 2024-06 vom 28.02.2024 sowie das Obmannschreiben 2024-10 vom 29.05.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hat uns das anliegende das Einführungsschreiben zum Allgemeinen Rundschreiben Nr. 2024-06 vom 28.02.2024, das Obmannschreiben 2024-10 vom 29.05.2024 sowie weitergehende Informationen des BMDV bzgl. der erforderlichen festigkeitsklasse von Kappenbeton übersandt. Wir leiten Ihnen diese zur Information weiter.   Mit

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