Bau und Planung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen herzlichen Dank für Ihre zahlreichen Rückmeldungen zu den Fragen des BMWK zur Stilllegung und Rückbau von Gasnetzen. Wir haben die beigefügte Stellungnahme abgegeben. Viele von Ihnen haben uns detaillierte Daten gemeldet. Daraus sind die genannten Korridore entstanden. Einzelne

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der ersten Änderung der ErsatzbaustoffV vom 13. Juli 2023 wurden in den neu gefassten §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV Regelungen zu anerkannten Güteüberwachungsgemeinschaften im Sinne der ErsatzbaustoffV ergänzt. Daher wurde auf der 121. LAGA-VV die Erstellung eines

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen des Green-Paper-Prozesses zu den Verteilernetzen wurde laut BMWK insbesondere das Thema Rückbau der Netze von vielen Verbänden adressiert. Da dieses Thema komplexe sachliche und rechtliche Fragen aufwirft, möchte das BMWK hierzu zunächst weitere Informationen, Zahlen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bei der Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Gasversorgungsnetzes ist es zulässig, dass die Gemeinde mit einem bewertet, je niedriger die prognostizierten Netznutzungsentgelte und Netzanschlusskosten sind so das OLG Karlsruhe.   Sachverhalt Die beklagte Gemeinde hatte in

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat in einem Schreiben an die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Frau Klara Geywitz, die rasche Umsetzung und ausreichende Finanzierung des Stufenplans „Smarte Städte und Regionen“ eingefordert.   Zu den Einzelheiten teilen wir Ihnen folgendes mit:   „Der Stufenplan „Smarte Städte