Alle NST-Infos – Seite 89 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 493 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2025

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag […]

HVB-Schreiben Nr. 493 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.103 / 2025 Beschlüsse des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028 – 2034 und zur Zukunft der Kohäsionspolitik

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In seiner virtuellen Sitzung am 27. November 2025 hat der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages sich zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) positioniert und auch Forderungen zur Zukunft der Kohäsionspolitik verabschiedet. Die entsprechenden Beschlüsse

NST-Info-Beitrag Nr. 2.103 / 2025 Beschlüsse des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028 – 2034 und zur Zukunft der Kohäsionspolitik Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.76 / 2025 Einladung zu Webinar „Personalbedarfsermittlungstool ISB-Bereich für Länder und Kommunen“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Mit beigefügtem Schreiben lädt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einem Webinar am 15. Dezember 2025, 10:30 bis 12:00 Uhr ein, in dem das neue Personalbedarfsermittlungstool (PBE) für den ISB-Bereich in Ländern und Kommunen vorgestellt wird

NST-Info-Beitrag Nr. 8.76 / 2025 Einladung zu Webinar „Personalbedarfsermittlungstool ISB-Bereich für Länder und Kommunen“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.104 / 2025 Batteriespeicher u.a. – Bundestags-Wirtschaftsausschuss beschließt GeoBG

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 3.101 / 2025 vom 02.12.2025 hatten wir Sie bereits über den Änderungsentwurf zum Geoinformations- und Bodenordnungsgesetz (GeoBG) im Zusammenhang mit der Privilegierung von Batteriespeichern nach § 35 BauGB informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns hierzu inzwischen weitere Hinweise übermittelt. „Wir möchten

NST-Info-Beitrag Nr. 3.104 / 2025 Batteriespeicher u.a. – Bundestags-Wirtschaftsausschuss beschließt GeoBG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.21 /2025 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Vergabekammer Niedersachsen hat uns die rechtskräftigen Beschlüsse VgK-10/2025 vom 29.04.2025, VgK-11/2025 vom 22.04.2025, VgK-14/2025 vom 28.04.2025 und VgK-17/2025 vom 23.05.2025 in anonymisierter Form übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlagen

NST-Info-Beitrag Nr. 9.21 /2025 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 285 /2025 Bundestag nimmt Gesetzentwürfe zu Geothermieanlagen, Wärmepumpen, und Wärmespeichern, und zur Umsetzung der RED III an

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat im Rahmen seiner gestrigen Plenumssitzung sowohl den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung in der Ausschussfassung (Drucksache

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 285 /2025 Bundestag nimmt Gesetzentwürfe zu Geothermieanlagen, Wärmepumpen, und Wärmespeichern, und zur Umsetzung der RED III an Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 495 / 2025 Informationen zum Gespräch der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände mit Bundeskanzler Friedrich Merz am 4. Dezember 2025

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über den Austausch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Bundeskanzler wie folgt informiert: „Wir möchten Sie komprimiert über das Gespräch mit Herrn Bundeskanzler Friedrich Merz und den Spitzen der Kommunalen Spitzenverbände informieren. Der Termin fand bemerkenswerterweise im unmittelbaren Vorlauf der taggleich

HVB-Schreiben Nr. 495 / 2025 Informationen zum Gespräch der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände mit Bundeskanzler Friedrich Merz am 4. Dezember 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.77 / 2025 KommDIGITALE: Fachkongress, Fachmesse und DIGITAL Award 2026

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bereits am 25. und 26. März 2026 findet die KommDIGITALE in Bielefeld statt – ein Fachkongress zur Digitalisierung der kommunalen Verwaltung in Deutschland. Die Veranstaltung vernetzt Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft und gibt praxisnahe Einblicke in innovative Entwicklungen, Lösungen

NST-Info-Beitrag Nr. 8.77 / 2025 KommDIGITALE: Fachkongress, Fachmesse und DIGITAL Award 2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.102 / 2025 Monatsabschluss November 2025

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns im Hinblick auf das Steueraufkommen den Monatsabschluss für November 2025 übersandt (Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 2.102 / 2025 Monatsabschluss November 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.75 / 2025 Gigabitausbau: Kupfer-Glas-Migration

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Seit vielen Jahren wird der Glasfaserausbau im Wettbewerb und durch Förderprogramme getrieben. Die meisten Kommunen sind auf vielfältige Weise involviert. Mit dem fortschreitenden Glasfaserausbau verändert sich der Markt und neue Fragen werden virulent. Dazu gehört die der Kupfer-Glas-Migration (KGM).

NST-Info-Beitrag Nr. 8.75 / 2025 Gigabitausbau: Kupfer-Glas-Migration Weiterlesen »