Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament und der Ministerrat haben vor Weihnachten eine Einigung über die Reform des europäischen Strommarktdesigns erzielt. Dabei soll an den Grundmechanismen des Marktes festgehalten werden. Vor der Einigung hatten sich Rat und Parlament für einige
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns wie folgt über die 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative kulturelle Integration informiert: „Die Initiative kulturelle Integration, ein breites Bündnis aus Sozialpartnern, Medien, Religionsgemeinschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Politik und Verwaltung hat 2017 erstmals 15 Thesen zum „Zusammenhalt in Vielfalt“ vorgelegt. Die
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.66 / 2023 vom 28. November 2023 hatten wir gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einer Online-Informationsveranstaltung eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Vorgehensmodell des BSI „Weg in die Basis-Absicherung“ (WiBA). Um einen zusätzlichen Termin zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bereits kurz vor Weihnachten war bekannt geworden, dass der PIN-Rücksetz- und Aktivierungsdienst für die Onlinefunktion des Personalausweises eingestellt werden soll. Zu diesem Zeitpunkt hieß es aber noch, dass dies Ende Januar 2024 passieren solle, um vorher noch Alternativen zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat in einem Interview mit dem Handelsblatt angekündigt, schnellere Abschreibungen für Bestandsnetze zu ermöglichen, wofür wir uns ebenfalls eingesetzt haben. Im Zuge der Dekarbonisierung der Energieversorgung wird der Verbrauch von Erdgas bis
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage übersenden wir Ihnen das Rundschreiben des Deutschen Städtetages über die Neuen Fördersätze der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2023 vom 8.11.2023 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Kommunalen Spitzenverbände (NST, NSGB und NLT) und das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) im zweijährigen Rhythmus den Wettbewerb „Klima Kommunal“ veranstalten. In diesem Jahr findet er bereits zum achten
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.102 /2023 vom 14.12.2023 hatten wir Sie bereits über die Beschlüsse der Europäischen Kommission hinsichtlich der De-minimis-Verordnung und der DAWI-De-minimis-Verordnung unterrichtet. Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns dazu nun folgendes mitgeteilt: „Die neuen Verordnungen wurden zwischenzeitlich im Amtsblatt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert. „Zum 1. Januar 2024 hat Belgien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Spanien übernommen. Die zentralen Ergebnisse des spanischen Vorsitzes haben wir Ihnen im Anhang zusammengestellt. Zudem möchten wir Ihnen einen Ausblick auf das Programm der belgischen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Rat hat Ende Dezember eine Einigung zu dem Vorschlag für eine EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle erzielt. Der Abfallhierarchie entsprechend soll mit dem Vorschlag das Aufkommen von Verpackungsabfällen so gering wie möglich gehalten werden, indem verbindliche Wiederverwendungsziele
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