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NST-Info-Beitrag Nr. 6.48 / 2024 Entwurf Verordnung wg. Erprobung von Kfz mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV) | Frist 05.06.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie den Entwurf einer Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zur Erprobung von Kfz mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV), welcher uns vom BMDV übersandt wurde.   Diese Verordnung setzt auf dem „Gesetz zum autonomen Fahren“ […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 128 / 2024 GAK Naturschutz 2024, 2. Förderaufruf, Informationen zu Antragsunterlagen und Antragsverfahren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) werden auch 2024 wieder Mittel für den nicht-produktiven, investiven Naturschutz zur Verfügung gestellt.   Bei Maßnahme A „Grunderwerb in Schutzgebieten“ ist ausschließlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 129 / 2024 Veranstaltungshinweis Kommunalen Klimaschutz erfolgreich kommunizieren – Beispiel Verkehr – Online-Veranstaltung des Klimabündnis am 6. Juni 2024 von 13:00 – 14:00 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auf die geplante Online-Veranstaltung des Klimabündnisses möchten wir Sie gern aufmerksam machen:   „Kommunalen Klimaschutz erfolgreich kommunizieren – Beispiel Verkehr“ Online-Veranstaltung am 6. Juni 2024 von 13:00 – 14:00 Uhr   Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Wissenschaft und Praxis

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HVB-Schreiben Nr. 184 / 2024 Änderung der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz; Zuständigkeit für das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)

    Für den Vollzug des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) will das Land Niedersachsen die Zuständigkeit der Unteren Bauaufsichtsbehörden in der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz festlegen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 31. Mai 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns die Änderung der Verordnung über

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.30 / 2024 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 24.05.2024 mit dem Thema „EU-Projekte der Stadtentwicklung außerhalb Deutschlands“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung zur Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus mit dem Thema „EU-Projekte der Stadtentwicklung außerhalb Deutschlands“am 24. Mai 2024.   Die Einzelheiten zur Veranstaltung sowie die Adresse zur Anmeldung bitten wir, der anliegenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.21 /2024 Information über einen Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des NKiTaG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium hat uns anliegenden Erlass an die Fachbereiche II und III des NLJA zum Auffüllen nicht ausgelasteter Gruppen in Kindertagesstätten zugesandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Claudia Thalmann Referentin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 182 / 2024 Dringender Veränderungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsleistungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und bei der NNVO

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum dringenden Veränderungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsleistungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und bei der NNVO das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Niedersächsische Finanzministerium angeschrieben. Nun liegt eine Antwort des MI vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung: Hinweise zu den vergaberechtlichen Regelungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 121 / 2024 vom 29.4.2024 hatten wir Sie darüber informiert, dass das europäische Parlament die Netto Null Industrieverordnung verabschiedet hat. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun über Folgendes informiert:   „Der DStGB hat vor einigen Tagen darüber informiert, dass das EU-Parlament die

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HVB-Schreiben Nr. 181 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde am 13. Mai 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer,

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