Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 19 / 2024 NST-N 1/2024 erschienen

  Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint ab sofort nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 1 / 2024 und bittet darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 1 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N). Es […]

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HVB-Schreiben Nr. 20 /2024 aktueller Stand zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter

    Frau Ministerin Hamburg hat uns Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zugeleitet. Wir bitten um Kenntnisnahme.   Sehr geehrte Damen und Herren,   im anhängenden Schreiben (Anlage) hat Frau Ministerin Hamburg die aktuellen Informationen zum Stand der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im

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HVB-Schreiben Nr. 21 / 2024 Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen – Vielzahl an Änderun-gen durch Koalitionsfraktionen eingebracht

    Der Bundestag hat Ende letzter Woche das Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben per Änderungsantrag den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts deutlich erweitert und ergänzt. Änderungen erfolgten bei der Beschäftigung- und Ausbildungsduldung, dem Arbeitsmarktzugang für Geduldete. Im Asylbewerberleistungsgesetz wurde die Bezugsdauer der Grundleistungen verlängert und Erleichterungen bei der Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten beschlossen. Gesetzliche Änderungen zur Umsetzung

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HVB-Schreiben Nr. 22 /2024 Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ NBank Wirtschaftsinfomail 7

    Die Geschäftsstelle informiert über den Schriftverkehr der AG KSV mit MB bezüglich der Kommunikation der NBank zum Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“       Sehr geehrte Damen und Herren,   aus unserer Mitgliedschaft ist an uns das Thema herangetragen worden, dass Anfragen zu Bescheiden und zur Programmumsetzung zum Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ nicht mehr beantwortet

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2024 Einladung des MU zum Austausch über die Billigkeitsrichtlinie für Privathaushalte an die vom Weihnachtshochwasser 2023 betroffenen Landkreise, die Region Hannover, die Landeshauptstadt Hannover, kreisfreien Städte und großen selbständigen Städte

    Wir möchten Sie auf die Einladung der Bewilligungsbehörden im Rahmen der Hochwasser-Soforthilfe durch das MU aufmerksam machen. Es findet eine Videokonferenz am Montag, 22. Januar 2024 von 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr statt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits angekündigt wird es in Kürze einen Besprechungstermin für die

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2024 Hochwasser-Soforthilfe; Kurzfriste Abfrage zur Betroffenheit für erste Verteilung von Abschlägen

  Interne Ermittlung des MU auf Arbeitsebene über die Verteilung der Abschläge des Geldes an die Bewilligungsbehörden. Wir bitten kurzfristig um Übermittlung der Einschätzung Ihrer Betroffenheit bis morgen, 19.01.2024, 10 Uhr, an elligsen@nst.de! Voraussichtlicher Termin für die Videokonferenz für die Bewilligungsbehörden voraussichtlich am Montag, 22. Januar 2024 um 11:00 Uhr.     Sehr geehrte Damen

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HVB-Schreiben Nr. 14 / 2024 Umfrage zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetzes

    Zur weiteren Vorgehen bitten wir um Teilnahme an der Umfrage zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetzes (NHinMeldG).     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat am 14. Dezember 2023 das Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetzes (NHinMeldG) beschlossen. Das Gesetz ist im Nds. GVBl. Nr. 25

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HVB-Schreiben Nr. 15 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme: 2. Februar 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes zur

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HVB-Schreiben Nr. 16 / 2024 Hochwasser-Soforthilfe; Aktueller Stand und weiteres Verfahren

  Kommunikation der Hochwasser-Sofothilfe gegenüber der Öffentlichkeit; Rahmenbedingungen und Verfahren bei der Hochwasser-Soforthilfe; Endfassung der Richtlinie zur Soforthilfe; Informationsveranstaltung des MU für die bewilligenden Stellen   Sehr geehrte Damen und Herren,   heute Nachmittag hat eine Videokonferenz mit Minister Meyer und dem im MU zuständigen Ateilungsleiter, Herrn Hampel, stattgefunden. Über dieses Gespräch möchte ich nachfolgend

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HVB-Schreiben Nr. 13 / 2024 Mitgliederverzeichnis Organisation und Geschäftsverteilung in der Geschäftsstelle Arbeitskreise und Informationsangebote Inhaltsverzeichnis der HVB-Schreiben 2023

  Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen die folgenden Informationen zur Kenntnis:          Mitgliederverzeichnis des Niedersächsischen Städtetages (Anlage 1),        Organisation und Geschäftsverteilung in der Geschäftsstelle (Anlage 2),        Übersicht über die Arbeitskreise und Informationsangebote des Verbandes (Anlage 3),        Inhaltsverzeichnis der HVB-Schreiben des Jahres 2023 (Anlage 4).

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