Alle HVB-Schreiben – Seite 133 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2024 Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes in Niedersachsen

Das Niedersächsische Umweltministerium hat die Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes ins Auge gefasst und will die Zuständigkeit von den unteren Wasserbehörden auf das NLWK übertragen. Die Kommunalen Spitzenverbände wurden zu einer Vorabinformationsveranstaltung geladen. Wir bitten um Stellungnahme bis zum 14. Juni 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Ministerium

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2024 Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 209 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG)

NSTUpload

Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 209 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Mai 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Mai 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 206 / 2024 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024

NSTUpload

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referen-tenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 Stellung genommen. Thematisiert wurden: • die geplante Neufassung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen, welche Zweifel an der Steuerfreiheit von Musikschul- und Volkshochschulkursen begründet, • die geplante Neufassung der Umsatzsteuerbefreiung für den Sport, welche den bisherigen Vorsteuerabzug bei (kommunalen) Investitionen in Sportstätten gefährdet, •

HVB-Schreiben Nr. 206 / 2024 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2024 Einladung zur Online-Veranstaltung: „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen Beteiligung durch das NWindPVBetG“

NSTUpload

Wir laden Sie zu einer Informationsveranstaltung zum Thema NWindPVBetG ein. Am 17. Juni 2024 zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr werden wir uns in Kooperation mit dem MU, dem LEE und der KEAN Ihren Fragen zur wirtschaftlichen Beteiligung widmen. Melden Sie sich gerne frühzeitig an! Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2024 Einladung zur Online-Veranstaltung: „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen Beteiligung durch das NWindPVBetG“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen

NSTUpload

Abfrage zur Nutzung der Optionsverlängerung sowie aktueller umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.04.2024 haben wir über den Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 berichtet, welcher u. a. eine Verlängerung der Optionsfrist zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes vorsieht. Hiermit möchten wir Sie bitten, an unserer

HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 205 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen_EINLADUNG zur Frühjahrsbefragung´ 24

NSTUpload

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt: „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit

HVB-Schreiben Nr. 205 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen_EINLADUNG zur Frühjahrsbefragung´ 24 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 201 / 2024 Hochwasserrichtlinie öff. Infrastruktur, vorzeitiger Maßnahmenbeginn

NSTUpload

Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich

HVB-Schreiben Nr. 201 / 2024 Hochwasserrichtlinie öff. Infrastruktur, vorzeitiger Maßnahmenbeginn Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe)

NSTUpload

Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:

HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe)

NSTUpload