Schule, Kultur und Sport

HVB-Schreiben Nr. 443 / 2024 Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Überlassung von Sportanlagen

    Änderungsantrag zum Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024)     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) war am 07.10.2024 in der Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zum JStG 2024 (und auch zum SteFeG) vertreten und hat uns über Folgendes informiert:   „Zur Frage der Umsatzbesteuerung der Vermietung von […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.36 / 2024 Save-the-date: Veranstaltung „Standortvorteile für die Kommune durch digitale Bildung“ am 19. November 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. laden am 19. November 2024 zu der Veranstaltung „Standortvorteile für die Kommune durch digitale Bildung“ ein.   Die vorläufige Tagesordnung lautet:   11:00 Uhr Kaffee, Ankommen 11:15 Uhr Begrüßung durch UVN e.V. – SCHULEWIRTSCHAFT Niedersachsen 11:20 Uhr Apple in Education 11:40 Uhr Übergang

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HVB-Schreiben Nr. 254 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern von DST

    Aktuelle Informationen des DST zum aktuellen Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt zum aktuellen Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 Folgendes mit:   „Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0 stecken derzeit

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Pressemitteilung Nr. 23 / 2024 Neues Rahmencurriculum zur Gruppenleitung verfehlt die Realität in Kindertageseinrichtungen

„Die neuen Vorgaben zu Kita-Gruppenleitungen sind nicht zielführend und werden den kritischen Personalmangel weiter verschärfen“, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), zum neuen Rahmencurriculum des Niedersächsischen Kultusministeriums: „Statt praktikabler Lösungen schafft die Landesregierung mit einer 600-Stunden-Weiterbildung neue Belastungen für die ohnehin stark beanspruchten Kitas.“ Der NST fordere, so Krogmann weiter,

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HVB-Schreiben Nr. 405 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand

    DigitalPakt Schule 2.0: immer noch keine Einigung zwischen Bund und Ländern     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zum geplanten DigitalPakt Schule 2.0 informieren:   Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 stecken derzeit fest. Das BMBF hat den Ländern einen Digitalpakt

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HVB-Schreiben Nr. 367 /2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier: aktuelle Entwicklungen

– neue Hinweise u.a. zur Ferienbetreuung – aktuelle Präsidiumsbeschlüsse des NST zum Ganztagsrechtsanspruch   Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter können wir Ihnen zu den folgenden Themen aktualisierte neue Sachstände mitteilen:   Ferienbetreuung Das MK hat darauf verwiesen, dass die Ferienbetreuung unter die Zuständigkeit

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Pressemitteilung Nr. 19 / 2024 NST: Realitätsfern und praxisuntauglich: Ferienbetreuung beim Ganztagsrechtsanspruch ab 2026 weiter ungelöst

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag in den Grundschulen und die vorgesehene Ferienbetreuung schafft eine Parallelstruktur für mindestens acht Wochen im Jahr mit allen gesetzlichen Standards analog einer Hortbetreuung. Solche Regelungen sind realitätsfern und vollkommen praxisuntauglich“, erklärt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), Präsident des Niedersächsischen Städtetages: „Für uns ist es unbegreiflich, dass die Länder diesem

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HVB-Schreiben Nr. 386 /2024 Startchancen – Programm Hier: Sachstand und Informationsveranstaltung des MK

MK lädt Schulträger am 24.09.2024 zu einer digitalen Informationsveranstaltung ein     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Investitions-Förderrichtlinie zum Bundesprogramm Startchancen derzeit zwischen Bund und Land abgestimmt wird. Im Anschluss an die Abstimmung erfolgt das offizielle Anhörungsverfahren.   Für den 24. September 2024 plant

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HVB-Schreiben Nr. 359 / 2024 Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG)

    Den vorbezeichneten Gesetzentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat haben wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie den Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG; vgl. Anlage),

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