Schule, Kultur und Sport – Seite 11 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 63 / 2025 Sportstättensanierungsprogramm: Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Entwurf einer Richtlinie übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – ein Schreiben des MI (vgl. Anlage 1) – den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.7 /2025 Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen – Veranstaltungslogo

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Sehr geehrte Damen und Herren, für Veranstaltungen zum 60jähirgen Jubiläum der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen hat die israelische Botschaft ein Logo zur Verfügung gestellt, welches im Rahmen des Jubiläumsjahres von allen staatlichen Einrichtungen beider Länder sowie deren Projektpartnern frei genutzt werden kann. Der Deutsche Städtetag (DST) teilt dazu mit: „Am 12. Mai 2025 jährt

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes Hier Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Drs. 19/6285

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages befasst sich derzeit mit dem oben genannten Gesetzentwurf und hat uns die Möglichkeit eingeräumt, dazu Stellung zu nehmen. Wir bitten Sie, Ihre Stellungnahme bis Mittwoch, den 5. März 2025 an Frau Witte, witte@nst.de zu übermitteln. Mit freundlichen Grüßen Im

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HVB-Schreiben Nr. 47 /2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg zur Anpassung der untergesetzlichen Bestimmungen

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Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch und Ferienbetreuung Sehr geehrte Damen und Herren, weiterhin liegen die untergesetzlichen Bestimmungen zur Durchführung von Angeboten der Ganztagsschulen ab der Einführung des Ganztagsrechtsanspruchs im Jahr 2026 (Klassenbildungserlass) entgegen bisheriger Zusagen des MK nicht vor. Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) wendet sich die AG KSV an Ministerin Hamburg mit

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2025 Ferienbetreuung im Ganztag Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg

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AG KSV bittet Ministerin Hamburg um Initiierung einer Bundesratsinitiative zur Änderung des SGB VIII für die Ferienbetreuung im Ganztag Sehr geehrte Damen und Herren, das in der Anlage beigefügte Schreiben haben wir am 06.02.2025 an Ministerin Hamburg übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 / 2025 Kommunale Maßnahmen gegen sog. Datenscouting

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Sportministerkonferenz der Länder hat auf ihrer 50. Sitzung am 7. / 8. November einen Beschluss zum Thema Sportwetten gefasst. Der Beschluss fordert unter anderem Kommunen in ihrer Rolle als Sportstättenbetreiber auf „Datenscouting zu Wettzwecken im Amateurbereich über

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 17 /2025 Einladung zur virtuellen Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ am 30. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die von der Bundesregierung Anfang 2024 verabschiedete Ernährungsstrategie sieht Ziele und Maßnahmen u. a. für eine gesunde und nachhaltige Gemeinschaftsverpflegung sowie zur Reduzierung der Verschwendung von Lebensmitteln vor. Die im Herbst 2023 veröffentlichte Bio-Strategie 2030 umfasst ebenfalls Maßnahmen zur Förderung

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2025 Geplante Schulgesetznovelle 2026 hier: Nennung von Themen, die die Schulträger betreffen

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Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme an Bündnis 90 / Die Grünen in Vorbereitung der Schulgesetznovelle 2026. Bitte Themen aus der Perspektive als Schulträger bis zum 27. Januar 2025 an witte@nst.de benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung plant für das Jahr 2026 eine Schulgesetznovelle. In diesem Zusammenhang hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 /2025 Stellungnahme zur Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz hat Ende 2024 den beigefügten Entwurf der Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (MSchulbauRL) angenommen und nun die Anhörung der beteiligten Kreise eingeleitet. Die Muster-Richtlinie legt bauliche Anforderungen an verschiedene

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.5 / 2025 Neuer Meldeweg witterungsbedingter Unterrichtsausfälle: Testbetrieb ab dem 15.01.25

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Sehr geehrte Damen und Herren, zum 15. Januar 2025 soll der Testbetrieb für den neuen Meldeweg für den witterungsbedingten Unterrichtsausfall starten. Dieser Testbetrieb betrifft aus dem Mitgliederbereich des NST NUR die kreisfreien Städte. Für alle kreis– bzw. regionsangehörigen Kommunen übernimmt diese Aufgabe der jeweilige Landkreis bzw. die Region Hannover. Das Niedersächsische Kultusministerium

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