EDV und E-Government

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (Mw) hat uns über die Veröffentlichung des als Anlage beigefügten „Merkblatt zum überragenden öffentlichen Interesse an der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 Telekommunikationsgesetz“ informiert. Das MW hat dazu folgende Anmerkungen übermittelt:   „Das […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns Folgendes mitgeteilt:   „Zur Kenntnis teile ich mit, dass seit dem 12.11.2025 durch die Verordnung (EU) 2024/1309 vom 29. April 2024 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ruft erneut unter dem Titel „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ alle Kommunen in Deutschland zur Teilnahme an einer Umfrage zum Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene auf. Zu der Umfrage hat der DStGB folgendes mitgeteilt:   Bessere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Im September 2025 hatten wir sie darüber informiert, dass die ‚Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung‘ (Data Act) EU-weit direkt anwendbares Recht geworden ist. Um die Verpflichtungen aus dem Data Act vollständig und

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Der Arbeitskreis ‚Digitalisierung‘ im Deutschen Städtetag hat zwei Positionspapiere entworfen, die in den kommenden Wochen in relevanten Gremien beraten und nach etwaigen Änderungen perspektivisch dem Hauptausschuss des Deutschen Städtetages zum Beschluss vorgeschlagen werden sollen.   A) ‚Kommunen als Schlüssel zur

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Arbeitskreis der EDV-Leiterinnen und Leiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden hat sich seit einiger Zeit weder virtuell noch in Präsenz getroffen. Die Sitzungen des Arbeitskreises sollen wieder aufgenommen werden.   Termin für eine entsprechende Videokonferenz ist der   21. Januar 2026, 9:00 Uhr bis ca. 12:00