EDV und E-Government

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG) Stellung genommen.   Die Stellungnahme ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den als Anlage beigefügten Entwurf für eine Glasfaserstrategie mit der Gelegenheit zur Kommentierung übersandt. Das MW hat dazu folgendes ausgeführt:   „Der Ausbau der Glasfasernetze in Niedersachsen läuft gut. Sowohl bei der Versorgung als auch beim Zuwachs

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat seinen Tätigkeitsbericht 2023 veröffentlicht. Dieser ist als Anlage beigefügt und kann unter folgender Internetadresse herunterladen werden:   https://www.lfd.niedersachsen.de/download/207928   Es handelt sich um den ersten Tätigkeitsbericht des neuen Landesbeauftragen für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper, der diese Funktion seit dem 15. September

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt mit, dass am 3. Juni 2024 der Aufruf für das Lückenschluss-Pilotprogramm durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlicht worden sei. Damit für die Kommunen etwas Zeit zur Auseinandersetzung mit dem Aufruf und den Bedingungen des neuen Pilotprogramms bleibe, würden die Antragsplattformen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt:   „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen.

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen:   „Die KommDIGITALE findet vom 19. bis 21. November 2024 im Kongresszentrum in Bielefeld statt. Die kommunale Kongressmesse gibt Einblicke in Innovationen der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung. Sie gliedert sich auf in Fachmesse und Fachkongress. Kommunen aller Größenklassen sind eingeladen, sich bis zum

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Mit dem ‚Infobaukasten Mobilfunk – Rechtlicher Rahmen‘ hat das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) eine Broschüre vorgelegt, die die Darstellung des rechtlichen Rahmens des Mobilfunks in den Mittelpunkt stellt. Hierbei werden die relevanten Vorschriften des Bundes-, Landes- und Kommunalrechts, aber auch