EDV und E-Government

NST-Info-Beitrag Nr. 8.49 / 2024 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat seinen Tätigkeitsbericht 2023 veröffentlicht. Dieser ist als Anlage beigefügt und kann unter folgender Internetadresse herunterladen werden:   https://www.lfd.niedersachsen.de/download/207928   Es handelt sich um den ersten Tätigkeitsbericht des neuen Landesbeauftragen für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper, der diese Funktion seit dem 15. September […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.46 /2024 Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG) Stellung genommen.   Die Stellungnahme ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.47 /2024 „Legetechniken für den Gigabitausbau“ – Aktualisierter Leitfaden des BMDV veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Gigabitbüro des Bundes weist darauf hin, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Leitfaden „Legetechniken für den Gigabitausbau“ aktualisiert hat. Das Gigabitbüro führt dazu folgendes aus: Der Leitfaden beschreibt diverse unterirdische (offene und grabenlose) Legemethoden sowie die oberirdische Bauweise zur Errichtung von Glasfasernetzen und gibt Entscheidungsträgern

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HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

    Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.45 / 2024 Breitbandausbau: Aufruf „Lückenschluss-Pilotprogramm“ veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt mit, dass am 3. Juni 2024 der Aufruf für das Lückenschluss-Pilotprogramm durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlicht worden sei. Damit für die Kommunen etwas Zeit zur Auseinandersetzung mit dem Aufruf und den Bedingungen des neuen Pilotprogramms bleibe, würden die Antragsplattformen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.44 / 2024 Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz datenschutzkonform einsetzen“ der Datenschutzkonferenz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt:   „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.43 / 2024 KommDIGITALE: Einreichungsfrist DIGITAL Award 2024 verlängert bis zum 28. Juni 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen:   „Die KommDIGITALE findet vom 19. bis 21. November 2024 im Kongresszentrum in Bielefeld statt. Die kommunale Kongressmesse gibt Einblicke in Innovationen der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung. Sie gliedert sich auf in Fachmesse und Fachkongress. Kommunen aller Größenklassen sind eingeladen, sich bis zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.42 / 2024 Leitfaden zum rechtlichen Rahmen des Mobilfunkausbaus erschienen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Mit dem ‚Infobaukasten Mobilfunk – Rechtlicher Rahmen‘ hat das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) eine Broschüre vorgelegt, die die Darstellung des rechtlichen Rahmens des Mobilfunks in den Mittelpunkt stellt. Hierbei werden die relevanten Vorschriften des Bundes-, Landes- und Kommunalrechts, aber auch

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.40 /2024 Call for Papers: Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten in Ländern und Kommunen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf das Call for Papers für die Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten der Länder und Kommunen am 21./22. Oktober 2024 in Nürnberg hingewiesen (Anlage). Die Einreichungsfrist für Beiträge endet am 15. Juni 2024.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.47 / 2024 Mobilität: Förderaufruf Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgenden Artikel informiert:   „Mit dem neuen Aufruf zum Förderprogramm DkV werden Projekte zur Digitalisierung des Verkehrswesens in ländlichen und städtischen Räumen gefördert. Die Skizzeneinreichung läuft bis zum 17.06.2024.   Kernpunkte des Förderaufrufs   • Die Antragsberechtigung besteht für

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