Bau und Planung – Seite 46 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.19 / 2024 Vorstellung des GovForms Online-Dienstes „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ am 13. März 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Informationsveranstaltung zum GovForms Online-Dienst „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.7 / 2024 § 3 Abs. 7 S. 2 VgV – Rechtsgutachten Prof. Burgi veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass in Sachen „§ 3 Abs. 7 S. 2 VgV“ im Februar 2024 ein aktuelles Rechtsgutachten von Prof. Dr. Martin Burgi, Ordinarius für Öffentliches Recht und Europarecht und Leiter der Forschungsstelle

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 64 / 2024 Einladung zum digitalen Fachgespräch Szenariorahmenentwurf NEP Strom 2037/2045 (2025)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Übertragungsnetzbetreiber laden zu einem digitalen Fachgespräch zum Szenariorahmenentwurf des Netzentwicklungsplans 2037/2045 (2025) ein. Dabei soll es vor der Veröffentlichung des Szenariorahmens am 1. Juli 2024 um die Annahmen zur Zukunft des deutschen Energiesystems gehen, die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 65 / 2024 BMWK setzt Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen fort

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über die Förderungsfortsetzung des BMWK wie folgt informiert: „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe Mitteilung vom 28.02.). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.13 / 2024 Auslobung Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. hat uns über den Start der aktuellen Auslobung des Wettbewerbes „Gute Nachbarschaft“ informiert. Bis zum 04.04.24 können Anträge eingereicht werden. Gesucht werden innovative Projekte zur Förderung der Integration und der Teilhabe in städtischen und ländlichen Gebieten mit besonderen sozialen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2024 Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das BMWSB den Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Projektskizzen durch die Kommunen (1. Phase) ist der 30. April 2024. Anlässlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.11 / 2024 Haushaltsausschuss stimmt höheren Verbilligungen beim Erwerb von Bundesliegenschaften zu; BImA-Verbilligungsrichtlinie wird angepasst

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 21.02.2024 der von der BImA vorgeschlagenen Änderung der Verbilligungsrichtlinie zugestimmt. Für die Kommunen und deren Wohnungsbaugesellschaften wesentlich ist, dass die Verbilligung für den Bau von Sozialwohnungen um 10.000 Euro auf jetzt

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HVB-Schreiben Nr. 80 / 2024 Schriftl Anhörung d AfWVBuD d Nieders Landtages z Antrag 19-3036 Wohnungsbau

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Der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung übersendet uns den Antrag der CDU-Fraktion – Drucksache 19/3036 mit Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 15.3.2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des niedersächsischen Landtags übersendet uns den anliegenden Antrag der CDU-Fraktion „Aktiv die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.10 / 2024 BASt: Tagung Erneuerbare Energie und Straßeninfrastruktur am 9./10.04.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat uns auf die geplante FGSV-Tagung „Erneuerbare Energien und Straßeninfrastruktur“ am 9./10. April 2024 in Bergisch Gladbach hingewiesen. Den Link zu Programm und Anmeldung finden Sie hier: https://www.fgsv.de/fileadmin/Veranstaltungsdokumente/Programme/Programm_nachhaltige_Energien.pdf Aus kommunaler Sicht

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2024 Scoping zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)

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Verfahren zur LROP-Änderung: Das ML beteiligt uns am sog. „Scoping“ für die strategische Umweltprüfung (SUP). Dabei werden im Vorfeld der SUP der Untersuchungsraum (räumlich) und die Untersuchungstiefe (inhaltlich) durch Abfrage bei den Behörden festgelegt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren,

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