Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt Folgendes mit: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns mit sehr kurzer Frist den als Anlage beigefügten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt. Im Wesentlich geht es darum, die bisher in § 25 […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erreichte uns das beigefügte Ergebnisprotokoll über den Online-Termin am 17.01.2024 mit den Ländern und KSV zum Entwurf des Hochbaustatistikgesetzes. Wie bereits mitgeteilt, wurde der Gesetzesentwurf am 13.03. im Bundeskabinett
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Digitalisierungsnovelle“ zur Bauleitplanung ist am 07.07.2023 in Kraft getreten. Die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz hat jetzt zu den gesetzlichen Neuregelungen den beiliegenden Mustereinführungserlass veröffentlicht. Der Mustererlass enthält erste Auslegungshinweise zu den neuen gesetzlichen Regelungen. Der Mustererlass
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit Mail vom 22.11.2023 haben wir Sie über die geplante Änderung des Hochbaustatistikgesetzes informiert und Ihnen den Referentenentwurf mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Auf der Basis Ihrer Rückmeldungen haben wir gegenüber dem BMWSB Stellung genommen. Im Anschluss
Sehr geehrte Damen und Herren, in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels werden Hitzewellen zu einer immer häufigeren und intensiveren Herausforderung für Städte und Gemeinden. Viele Gemeinden entwickeln bereits Hitzeaktionspläne auf Grundlage der Bund-Länder-Empfehlung „Gesundheitliche Anpassungen an die Folgen des Klimawandels.“ In der Presse wurde in den vergangenen Sommern regelmäßig über die Hitzeschutz- bzw.
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 81 / 2024 Hitzeaktionspläne; Umfrage Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie den Entwurf eines gemeinsamen Runderlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) und des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Verfahren zur Prüfung der Genehmigung von Entwässerungsanlagen zur Umsetzung der Regelungen nach § 13 der Verordnung zur Durchführung der
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Achim hat uns kontaktiert und um einen Erfahrungsaustausch gebeten. Es geht um die Vorschrift des § 1a NNatSchG, der die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 beenden
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Auf Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 müssen öffentliche Stellen bestimmte hochwertige Datensätze als offene Daten anbieten. Bis zum 9. Juni 2024 muss Deutschland seiner Berichtspflicht nachkommen und die EU-Kommission über die Umsetzung informieren. Die hochwertigen Datensätze (High Value Datasets,
NST-Info-Beitrag Nr. 8.17 / 2024 Rundschreiben zur Festlegung hochwertiger Datensätze Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Informationsveranstaltung zum GovForms Online-Dienst „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass in Sachen „§ 3 Abs. 7 S. 2 VgV“ im Februar 2024 ein aktuelles Rechtsgutachten von Prof. Dr. Martin Burgi, Ordinarius für Öffentliches Recht und Europarecht und Leiter der Forschungsstelle
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
