Bau und Planung

HVB-Schreiben Nr. 226 / 2024 Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen – Änderung der Richtlinie – Beteiligung gem. § 31 GGO

    Das Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat den Entwurf der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen übersandt, die sich an Grund- und Mittelzentren richtet. Wir bitten um Stellungnahmen bis zum 21. Juni 2024.     Sehr geehrte Damen und […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.43 / 2024 Öffentlichkeitsbeteiligung zum Thema „Urheberrecht bei Bauwerken“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat aus dem Bundesministerium der Justiz das untenstehende Schreiben erreicht. Hierbei geht es um erste Überlegungen bezüglich Änderungen des Urheberrechts bei Bauwerken auf der Grundlage der Arbeitsgruppe „Urheberrecht bei Bauwerken“ der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.38 / 2024 Kopie Einführungsverfügung ARS Nr. 08/2024 Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Kopie der Einführungsverfügung des ARS Nr. 08/2024 zu den Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS) des BMDV übersandt.   Die R BKS dienen dem Zweck, eine Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen durch die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 / 2024 Projekt zu hochwertigen Datensätzen: Entwicklung von praktischen Arbeitshilfen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auf Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 müssen öffentliche Stellen bestimmte hochwertige Datensätze als offene Daten anbieten. Bis zum 9. Juni 2024 muss Deutschland seiner Berichtspflicht nachkommen und die EU-Kommission über die Umsetzung informieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2024 BImSchG-Novelle 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag eine umfangreiche Änderung des Immissionsschutzrechts beschlossen. Zu Ihrer Übersicht übersende ich Ihnen eine Auflistung der wichtigsten Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Neunten Verordnung zur Durchführung des Immissionsschutzgesetzes.   Änderungen im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 / 2024 Papier zu Energiewendefonds von BDEW und VKU veröffentlicht – weiteres Vorgehen der Kommunalen Spitzenverbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 über den Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) informiert. Sie hatten Gelegenheit Anmerkungen zu senden. Nun erhalten Sie die aktuellen Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund:   „Heute wurde das Papier zu einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.47 /2024 „Legetechniken für den Gigabitausbau“ – Aktualisierter Leitfaden des BMDV veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Gigabitbüro des Bundes weist darauf hin, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Leitfaden „Legetechniken für den Gigabitausbau“ aktualisiert hat. Das Gigabitbüro führt dazu folgendes aus: Der Leitfaden beschreibt diverse unterirdische (offene und grabenlose) Legemethoden sowie die oberirdische Bauweise zur Errichtung von Glasfasernetzen und gibt Entscheidungsträgern

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.41 / 2024 Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute hat sich der Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes beschäftigt, der DStGB wurde in

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.63 / 2024 Verkehrswendepreis: Allianz pro Schiene sucht Vorzeige-Projekte bis zum 3.9.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Allianz pro Schiene e.V. sucht vom 03.06. bis 03.09.2024 Leuchtturm-Beispiele, die Stadt und Region lebenswerter machen und deswegen bundesweite Aufmerksamkeit verdienen. Ziel dabei ist es, die Umsetzung der Verkehrswende zu beschleunigen. Dafür sollen erfolgreiche Vorbilder vorgestellt werden,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 / 2024 Einführung TL transportable LSA 2023 und ZTV transportable LSA 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 07/2024 übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag     gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

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