Bau und Planung – Seite 36 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.21 / 2024 Neue BImA-Verbilligungsrichtlinie für die Gewährung höherer Kaufpreisabschläge beim Erwerb von Bundesliegenschaften – Bitte um Rückmeldung zu Fertigstellungsfris

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.11 / 2024 haben wir Sie bereits über o.g. Thema informiert. Hier erhalten wir weiter Informationen vom Deutsche Städtetag: „Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 26.02.2024 haben wir Sie darüber informiert, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beim Verkauf von […]

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HVB-Schreiben Nr. 139 / 2024 Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024

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Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für Ihr Interesse an der gemeinsamen Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024, die mit zwischenzeitlich rund 250 Teilnehmenden sehr guten Anklang gefunden hat. In der Anlage übersenden wir Ihnen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.19 / 2024 Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang übermitteln wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie. Es handelt sich um den gemeinsamen Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK),

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.20 / 2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 07/2024 vom 28.03.2024: KFN Anpassung Förderbedingungen, Vorhabenbeginn (Prog.-Nrn.: 498/499)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir informieren Sie über die Anpassung der Förderbedingungen für die KfW-Förderprogramme Klimafreundlicher Neubau – Kommunen (Wohngebäude und Nichtwohngebäude), die seit dem 01.04.2024 gelten. Kommunale und soziale Infrastruktur Klimafreundlicher Neubau – Kommunen (498/499): Anpassung der Förderbedingungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.34 / 2024 Einladung GVFG-Praktikerworkshop 7. / 8. Mai 2024 in Berlin

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum GVFG-Praktikerworkshop weitergeleitet und mit folgenden Worten informiert: „Uns hat die Einladung für einen Workshop zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erreicht. Wir bitten darum, die anliegende Einladung sowie die unten stehenden Informationen mit dem Anmeldelink an Interessierte kommunale Vertreterinnen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.18 / 2024 Passiver Schutz an Straßen – Vfg Reparatur von FRS

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Durchschrift der Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 27/2023 inkl. der Anlage „Anforderungen an die Art und den Umfang der Reparatur von Fahrzeug-Rückhaltesystemen aus Stahl und Beton“ übersandt (vgl. Anlagen). Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 98 / 2024 Nationale Hafenstrategie der Bundesregierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat am 20.03.2024 die Nationale Hafenstrategie beschlossen. Im Schulterschluss mit den beteiligten Bundesministerien, Ländern, Verbänden sowie der Gewerkschaft ver.di wurden gemeinsame strategische Ziele zur Stärkung der Häfen erarbeitet und 140 operative Maßnahmen verankert, mit denen diese

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.8 / 2024 Vergaberecht; §3 Abs. 7 Satz 2 VgV – Termin Vorstellung Burgi-Gutachten am 13.5.24

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Sehr geehrte Damen und Herren, wie wir Ihnen bereits mit NST Infobeitrag Nr. 9.7/2024 vom 6.3.2024 mitgeteilt haben, hatte Herr Prof. Burgi in Abstimmung mit den Gutachten-Auftraggebern sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Aussicht gestellt, eventuelle Nachfragen und notwendige Erläuterungen zu seinem Rechtsgutachten zur Streichung des § 3 Abs. 7 S. 2 VgV

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.17 /2024 Änderungen bei den Förderprogrammen WEF und KFN

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wie uns das BMWSB heute mitgeteilt hat, gelten seit dem 01.03.2024 in den Förderprogrammen Wohneigentum für Familien (WEF) [KfW 300] und Klimafreundlicher Neubau (KFN) [KfW 297, 298, 299] wesentliche Änderungen: WEF: 20-jährige Zinsbindung Die Förderung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.30 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt Folgendes mit: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns mit sehr kurzer Frist den als Anlage beigefügten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt. Im Wesentlich geht es darum, die bisher in § 25

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