Sehr geehrte Damen und Herren,
anliegenden Entwurf einer Neufassung der Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten (Hygiene-Verordnung) einschließlich Begründung (Anlage) hat uns das Nds. Sozialministerium mit der Bitte um Stellungnahme übersandt.
Zum Hintergrund teilte das MS Folgendes mit:
„Ziel der Hygiene-Verordnung ist die Verhütung übertragbarer Krankheiten bei berufs- oder gewerbsmäßiger Ausübung von Tätigkeiten am menschlichen Körper außerhalb der Heilkunde, die – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – zu Verletzungen der Haut oder Schleimhaut führen können. Ein Vergleich mit den Regelungen anderer Bundesländer hat gezeigt, dass die bestehende Hygiene-Verordnung zu unbestimmt ist und nicht mehr dem aktuellen Stand der Wissenschaft entspricht.
Mit der Neufassung werden die erforderlichen Maßnahmen der Hygiene und Infektionsprävention in nicht-medizinischen Einrichtungen konkretisiert und verbindlicher ausgestaltet. Dies dient sowohl der Handlungssicherheit der betroffenen Einrichtungen als auch der Unterstützung der zuständigen Überwachungsbehörden.“
Bitte übersenden Sie uns Ihre Hinweise und Anmerkungen bis zum 24.04.2026 an Frau Witte, witte@nst.de
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage
gez. Marina Karnatz
Referentin
Anlage