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Ratstelegramm vom 25. Juni 2012


1. Internetauftritt des Deutschen Städtetages in neuem Erscheinungsbild
 
Der Deutsche Städtetag hat seinen Internetauftritt unter www.staedtetag.de grundlegend überarbeitet und modernisiert. Neben Informationen über den Deutschen Städtetag – den Spitzenverband der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte –, seine Positionen und Analysen finden die Be­sucher Fachinformationen zu kommunalen Themen von A wie Arbeit bis W wie Wirtschaft. Schwer­punktseiten bündeln Informationen zu ausgewählten aktuellen Fragen und bieten so einen schnellen Einstieg ins Thema.
 
Außerdem stellt der Deutsche Städtetag ab sofort auch verstärkt Informationen aus den Mitglieds­städten zur Verfügung. Zudem prägen Panoramabilder der Städte das Erscheinungsbild des neuen Auftritts – nach jedem Klick erscheint ein Foto aus einer anderen Stadt. Eine große Leiste mit den verlinkten Städtenamen befindet sich am unteren Rand der Homepage.
 
Durch das neue Design ist die Internetpräsenz nicht nur frischer und moderner, sondern auch über­sichtlicher und lesefreundlicher. Eine klarere Menüführung erleichtert zudem das Navigieren auf der Internetpräsenz.
 
Die verschiedenen Publikationen des Deutschen Städtetages können online heruntergeladen oder bestellt werden. Pressemitteilungen, Redemanuskripte, Beschlüsse und Veranstaltungen stehen weiterhin wie gewohnt zur Verfügung, hinzukommen aktuelle Grafiken und Fotos.
 
2.   Programm der Robert Bosch Stiftung „Menschen mit Demenz in der Kommune“
 
Von Demenz betroffene Menschen sind auf ein soziales Umfeld angewiesen, das sie auffängt und eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. In der Gestaltung dieses Umfeldes kommt dem Engagement von Kommunen und dem einzelnen Bürger eine hohe Bedeutung zu.
 
Mit der dritten Ausschreibung des Programms „Menschen mit Demenz in der Kommune“ unterstützt die Robert Bosch Stiftung deshalb wieder lokale Projekte, in denen Demenz als gesamtgesellschaftli­ches Thema aufgegriffen und zivilgesellschaftliche Aktivitäten zur Begleitung und Beteiligung von Menschen mit Demenz angestoßen und umgesetzt werden.
 
Bis zum 15. September 2012 können Kommunen und lokale Initiativen mit kommunaler Unterstützung Anträge auf eine finanzielle Bezuschussung bis zu 15.000 € bei der Aktion Demenz einreichen – ins­gesamt werden bis zu 400.000 € vergeben.
 
Lokale Projekte, in denen Demenz als gesamtgesellschaftliches Thema aufgegriffen wird und zivilge­sellschaftliche Aktivitäten im Alltag entwickelt und angestoßen werden, können sich bewerben.
 
Konkret handelt es sich dabei um Projekte,
 
Ø   die Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Demenz fördern,
Ø   die alltagspraktische, nachbarschaftliche Hilfe und den Austausch unterstützen,
Ø   den Betroffenen und ihren Familien die weitere aktive Teilhabe am kommunalen Leben ermögli­chen,
Ø   die „Stimme“ von Menschen mit Demenz hörbar machen und ihre Rechte wahren und stärken,
Ø   die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren und ein Umdenken fördern und
Ø   gemeinsames Handeln unterschiedlicher Akteure für einen besseren Umgang mit Demenz initiie­ren.
 
Nähere Informationen finden Sie unter:
www.aktion-demenz.de/foerderprogramm.html
  
 
und erforderliche Formulare zur Bewerbung unter:
http://www.aktion-demenz.de/foerderprogramm/formulare-downloads.html
 
 
 

3.   Chancen sozialer Netzwerke erkennen, Risiken vermeiden
DStGB Social Media Guidelines 2012

 

Immer mehr Städte, Gemeinden und Samtgemeinden nutzen soziale Netwerke wie Facebook, Twitter & Co. für die Kommunikation mit ihren Bürgerinnen und Bürgern oder prüfen zumindest die Nutzung. Vor allem die Jüngeren sind ohne Social Media kaum noch zu erreichen. Die Potenziale von Social Media reichen von größerer Bürgernahe, effektiverer Öffentlichkeitsarbeit und einer transparenteren Gestaltung von Bürgerbeteiligungsverfahren bis hin zu einem besseren Wissensmanagement. Die direkte Kommunikation im Netz lässt Bürger und Kommune wieder näher zusammenrücken.
 
Dem enormen Potenzial stehen jedoch auch große Herausforderungen gegenüber. Was muss die Kommune und deren Mitarbeiter im Umgang mit Social Media beachten? Wie begegnet man Gefah­ren und einer falschen Bedienung von Facebook, Twitter und Co.? Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen müssen erfüllt sein?
 
Die DStGB Social Media Guidelines 2012 sollen Städte und Gemeinden ermuntern, die neuen For­mate zur Bürgerkommunikation zu nutzen und Unsicherheiten zu vermeiden. Sie sind im Internet un­ter www.dstgb.de abrufbar.
 
 

4.   Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Ange­bot an Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2011
 

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung vom 30.05.2012 den dritten Zwischenbericht nach § 24 a Abs. 5 SGB VIII zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) beschlossen. Wie im Vor­jahr bildet zunächst die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik nach dem SGB VIII die Datengrund­lage zur Betrachtung des Ausbaustandes. Dabei handelt es sich um eine Vollerhebung bei allen rd. 51.500 Tageseinrichtungen sowie bei allen 572 Jugendämtern zum Stichtag 01.03.2011. Ergänzend hierzu wurde eine freiwillige Befragung unter allen Jugendämtern auf Landkreis- bzw. Gemeinde­ebene sowie eine bundesweite Befragung von Tagespflegepersonen durchgeführt. Einrichtungen und Eltern wurden ebenfalls ergänzend befragt. Der jährliche Bericht nimmt zusätzlich jeweils einen The­menbereich gesondert in den Fokus. In diesem Jahr widmet sich der KiföG-Zwischenbericht zusätz­lich den Rahmenbedingungen kindlichen Wohlbefindens und der Inklusion von Kindern.
 
Der Bericht ist unter www.bmfsfj.de abrufbar. Im März 2011 befanden sich 517.000 Kinder unter drei Jahren bundesweit in Tagesbetreuung. Damit fehlten am 01.03.2011 bis zur Erreichung der anvisier­ten 750.000 Betreuungsplätze (entsprechend einer Betreuungsquote von ca. 38 %) bis zum Jahr 2013 noch rd. 230.000 Plätze. Die prozentuale Betrachtung zeigt, dass sich die Betreuungsquote vom März 2007 bis März 2011 von 15,5 % auf 25,4 % um fast 10 Prozentpunkte erhöht hat.
 
 

5.   Aktionen gegen Kinderarmut – Regionale Mitmachtage 2012
 

Die regionalen Mitmachtage 2011 gegen Armut und soziale Ausgrenzung haben landesweit viel Zu­spruch gefunden. Die Nachbereitungsveranstaltung zeigte eindrucksvoll, mit welch großem Engage­ment die verschiedenen Akteure sich für Kinder und ihre Familien einsetzen. Auch in 2012 fördert das Land Niedersachsen deshalb wieder Aktionen gegen Kinderarmut im Rahmen einer vernetzten Zu­sammenarbeit. Die Mitmachtage 2012 finden vom 1. Juli bis 20. Oktober 2012 statt. Sie sollen An­stöße geben, sich mit der Situation benachteiligter Kinder auseinander zu setzen. Selbstverständlich können auch wieder Aktionen für Kinder organisiert werden. Themen sind wie in den Vorjahren die Bereiche Bildung, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe. Dabei steht der Fokus in der gegensei­tigen Unterstützung und Vernetzung der jeweiligen Regionen.
 
Mitmachen können alle niedersächsischen Kommunen, Schulen, Kindergärten, Fördervereine sowie Verbände, Initiativen und Organisationen, deren Anliegen das Wohlbefinden von Kindern ist. Anträge können bis zum 1. Oktober 2012 gestellt werden. Ausführliche Informationen finden Sie im Internet unter www.familien-mit-zukunft.de -> Aktionen gegen Kinderarmut -> Aktionstage 2012.
 
 
6.   Neue KfW-Förderung „Kommunale Energieversorgung“
 
Für Investitionen in den Ausbau einer dezentralen kommunalen Energieversorgung bietet die KfW-Bankengruppe Kommunen und kommunalen Unternehmen seit dem 1. Juni 2012 zinsverbilligte Dar­lehen in dem neuen Förderprogramm „Kommunale Energieversorgung“ an. Die KfW schreibt hierzu:
 
„Das Förderprogramm unterstützt Investitionen in den Ausbau der Verteilnetze oder in die In­stallation intelligenter Informations-, Kommunikations- und Netzsteuerungstechnologien sowie den Neu- und Ausbau von dezentralen Stromspeichern. Darüber hinaus stehen für kommunale Unternehmen Mittel für den Neubau oder die Aufrüstung von Gas-und-Dampf-Kraftwerken sowie gasbetriebene KWK-Anlagen zur flexibleren Stromerzeugung zur Verfügung.
 
Ausführliche Informationen zu diesem neuen Programm finden Sie in dem beigefügten INFOBLATT, in dem wir alle aktuellen Förderprogramme für Kommunen kurz vorstellen sowie unter www.kfw.de/203 (für Kommunen) und www.kfw.de/204 (für kommunale Unterneh­men).“
 
Das Info-Blatt ist als Anlage beigefügt.
 
Weitere Informationen sind auch erhältlich unter:
 
KfW Bankengruppe
Geschäftsbereich KfW Kommunalbank
KBa2 - Kreditgeschäft, Vertrieb
Charlottenstr. 33/33a
10117 Berlin
Tel. + 49 30 20264-5555
Fax + 49 30 20264-5941
kommune@kfw.de
www.kfw.de

 
Anlage
 

Mit freundlichen Grüßen
 
gez. Heiger Scholz
Hauptgeschäftsführer
 

Dokumente:

Ratstelegramm vom 25. Juni 2012 (PDF, 28 KB)


Anlage zum Punkt 6 des Ratstelegramms (PDF, 196 KB)


18330_706805_zip (ZIP, 147 KB)