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Ratstelegramm vom 17. März 2016


 
 
1.   Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2015; Analyse der Hebesätze zu Gewerbe- und Grundsteuer im Rahmen der Ernst & Young Kommunenstudie 2016
 

 
Ernst & Young hat ihre alljährliche Studie zur Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2015 veröffentlicht (siehe Anhang ), die auch Eingang in die jährlich im Früh­herbst erscheinende ‚EY Kommunenstudie‘ finden wird. Die Studie basiert auf den Daten des Statistischen Bundesamtes zu den Realsteuerhebesätzen (immer zum 31.12., außer 2015, da 30.6.). Hingewiesen sei darauf, dass die einzelnen angegebenen Durchschnittshebesätze der Bundesländer reine Durchschnittswerte sind, die die Einwohnerzahl der einzelnen Gemeinden nicht berücksichtigen.
 
In den letzten fünf Jahren hoben 64 Prozent der Kommunen die Hebesätze bei der Grundsteuer B an (allein im Jahr 2011 waren es 33 %). Darunter fast alle Kommunen aus Rheinland-Pfalz (97,5 %), Nordrhein-Westfalen (94,7 %), Hessen (94,1 %) und Thüringen (91,6 %). In Hessen stiegen die Hebesätze mit 46 % (um 126 Punkte) dabei durchschnitt­lich am stärksten an. Der durchschnittliche Grundsteuer-B-Hebesatz ist mit 493 Punkten in Nordrhein-Westfalen am höchsten, gefolgt von Sachsen (411), Hessen (398) und Thü­ringen (388). Am niedrigsten ist er in Schleswig-Holstein (311), Bayern (341) und auch dem Saarland (342). Mittlerweile haben 67 Prozent der Kommunen bei der Grundsteuer B einen Hebesatz größer gleich 350 Prozent, 2005 lag der Anteil hingegen noch bei 20 Pro­zent.
 
Bei den Gewebesteuer-Hebesätzen ist eine ähnliche, wenn auch nicht so starke, Ent­wicklung feststellbar. Auch hier ist der durchschnittliche Hebesatz mit 442 Punkten in Nordrhein-Westfalen am höchsten. Gefolgt allerdings vom Saarland (411 Punkte), das bei den Grundsteuer-Hebesätzen noch zu den Ländern mit einem niedrigen Hebesatz ge­hörte. Mit Stand 30. Juni 2015 war der durchschnittliche Gewerbesteuer-Hebesatz in Brandenburg (322), Mecklenburg-Vorpommern (328) und Bayern (337) am niedrigsten. Insgesamt stiegen die Hebesätze bei der Gewerbesteuer zwischen 2010 und 2015 um 57 Prozent an. Der Anteil an Kommunen mit einem Hebesatz von größer gleich 350 Prozent wuchs im Zehnjahresvergleich von 34 auf 64 Prozent an. Insbesondere Kommunen in Thüringen (92,8 %), Rheinland-Pfalz (90,3 %), Nordrhein-Westfalen (86,4 %) und Hessen (84,3 %) erhöhten zwischen 2010 und 2015 die Gewerbesteuer-Hebesätze. Einzig in Sachsen-Anhalt gab es einen signifikanten Anteil an Kommunen (13,8 %), die die Hebes­ätze abgesenkt hatten, wenngleich aber auch hier über die Hälfte der Kommunen (55,3 %) die Hebesätze erhöhen mussten. Betrachtet man die Entwicklung im ersten Halbjahr 2015, so sahen sich über ein Drittel der Kommunen in Nordrhein-Westfalen (39,6 %), Saarland (36,5 %), Hessen (35,2 %) gezwungen den Gewerbesteuer-Hebesatz anzuheben.
 
 

2.   Schon über 300 „Gefällt mir“-Klicks!
 
Der neue Facebook-Auftritt des Niedersächsischen Städtetages hat schon über 300 „Gefällt-Mir-Klicks“! Bitte unterstützen Sie uns weiter:
 

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3.   „Handeln für Nachhaltigkeit und Entwicklungszusammenarbeit“
Das Engagement der Kommunen in Niedersachsen
Regionalveranstaltungen für Kommunen:    Hannover, am 26. April 2016
Oldenburg, am 25. Mai 2016
 

Mit dem Ratstelegramm vom 16. Februar 2016 hatten wir auf die obigen Regionalveranstaltungen aufmerksam gemacht, die in Kooperation mit der Niedersächsischen Staatskanzlei stattfinden und vom Niedersächsischen Städtetag, dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und vom Niedersächsischen Landkreistag unterstützt werden.
 
Wir möchten Sie ganz herzlich zur Teilnahme an den Veranstaltungen einladen. Nähere Informationen dazu finden Sie im beigefügten Anschreiben, den Programmen für die beiden Veranstaltungen und dem Formular zur Anmeldung.
 
Die Veranstaltungen finden statt am 26. April 2016 in Hannover und am 25. Mai 2016 in Oldenburg (jeweils von 10 bis 16 Uhr) statt.
 
 

Die Veranstaltung ist kostenfrei, die Fahrtkosten können erstattet werden. Bei Fragen wenden Sie sich an das Büro „Kommunikation für Mensch & Umwelt“, heineke@umweltkommunikation-danner.de.
 
Weitere Fragen beantwortet auch:
 
Michael Danner
Kommunikation für Mensch & Umwelt
Hausmannstr. 9-10, 30159 Hannover
Fon: 0511 / 16 403 15
Fax: 0511 / 16 403 91
Mobil: 0176 / 28 00 27 90
E-Mail: info@umweltkommunikation-danner.de
Web: www.umweltkommunikation-danner.de
 
Wir bitten um Kenntnisnahme.
 
Anlagen
 
 
4.   Deutscher Präventionstag
 
Der Deutsche Präventionstag hat uns wie folgt informiert:
 
„Der 21. Deutsche Präventionstag findet am 6. und 7. Juni in Magdeburg statt. Das umfangreiche Kongressprogramm steht nun online zur Verfügung.
 
Im Online-Programm sind Abstracts und Detailinformationen zu allen Kongressbereichen hinterlegt.Die Druckversion des Kongressprogramms können Sie kostenfrei hier bestellen. Sie steht außerdem auf der Kongresswebseite zum Download zur Verfügung.
 
Zu dem umfangreichen Kongressprogramm und den zahlreichen Begleitveranstaltungen werden erneut mehrere Tausend Teilnehmende und Gäste erwartet. Über 500 Referentinnen und Referenten sowie Institutionen werden umfassende und vielfältige Einblicke in den aktuellen (inter-)nationalen Stand von Präventionspraxis, Präventionsforschung und Präventionspolitik bieten.“
 
Weitere Informationen finden Sie unter: www.praeventionstag.de oder zum Jahreskongress direkt: http://www.praeventionstag.de/nano.cms/jahreskongress  
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
gez. Heiger Scholz
Hauptgeschäftsführer
 
Anlagen


Dokumente:

Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 658 KB)


Anlage 1 zum Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 496 KB)


Anlage 2 zum Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 386 KB)


Anlage 3 zum Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 281 KB)


Anlage 4 zum Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 282 KB)


Anlage 5 zum Ratstelegramm vom 17. März 2016 (PDF, 44 KB)


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