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Pressemitteilung Nr. 8 / 2017
Oberbürgermeisterkonferenz fordert Bekenntnis zur
Fernverkehrsstrecke Frankfurt – Berlin

Pressemitteilung Nr. 8 / 2017

Oberbürgermeisterkonferenz fordert Bekenntnis zur Fernverkehrsstrecke Frankfurt – Berlin  

Die Konferenz der Oberbürgermeister der großen Städte Niedersachsens, die am 16. August in Hildesheim zusammenkam, ist überrascht und verärgert über ein aktuelles Papier des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Danach plant das Ministerium, die ICE-Linie Frankfurt – Berlin, die vier große niedersächsische Städte untereinander sowie mit Berlin und Süddeutschland verbindet, bis zum Jahr 2030 um 50 Prozent zu reduzieren. „Es kann nicht Aufgabe eines Bundesministeriums sein, den Fernverkehrszugang von rund 1,5 Millionen Einwohnern allein in Niedersachsen zu beschneiden“, sagt Klaus Mohrs, Vorsitzender der Oberbürgermeisterkonferenz und Oberbürgermeister Wolfsburgs.

 

Die betroffenen Städte Göttingen, Hildesheim, Braunschweig und Wolfsburg verfügen seit Jahren über gute Verbindungen mit ICE- und IC-Zügen der Deutschen Bahn. Diese sind wichtige infrastrukturelle Argumente und Grundlage für langfristige Entscheidungen von Wirtschaftsunternehmen und Bürgern. In ihrer „Fernverkehrsoffensive 2030“ hatte die Deutsche Bahn AG noch 2015 angekündigt, diese Verbindungen flächendeckend auszubauen und zu verdichten. „Die Intervention des Ministeriums ist beispiellos und fordert den Einsatz aller politischen Kräfte, die Fehlentwicklung unverzüglich zu korrigieren“, ergänzt Mohr. „Schon die Diskussion dieser Pläne führt zu Verunsicherung und ist schädlich für die betroffenen Städte und Regionen.“

 

Die Oberbürgermeisterkonferenz fordert daher, den Stundentakt der ICE-Linie Frankfurt – Berlin langfristig zu sichern, bestehende Lücken zu schließen und die „Fernverkehrsoffensive“ der Deutschen Bahn in ganz Niedersachen ohne Abstriche umzusetzen. Bundes- und Landespolitik werden aufgefordert, die vom Bundesverkehrsministerium beabsichtigte massive Benachteiligung der Region Südostniedersachsen zu verhindern und die Städte zu unterstützen.

 

11.August 2017

 

Ansprechpartner: Heiger Scholz, Tel:  0511 / 368 94-22, Mobil: 0172 / 53975-22

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